# Legislatur 2022/23

# 1stupa2223 - 20.10.2022

# Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 20. Oktober 2022

Anwesende Personen:
* Senat
    * Beate Conrad
    * Judith Steinbrecher
* BAGLS
    * Minja Bosien
    * Benedikt Siebauer
    * Paula Müller (+ Stimme von Christina Summerer)
    * Anna Rode
    * Paul Rodenbeck (+ Stimme von Nicole Rupp) 
* Huwi
    * Elena Buß
    * Theresa Müller (+ Stimme von Mario Tews)
    * Julius Mingers
* WIAI
    * Theresa Knoll (Stimme von Katharina Ernst)
    * Jochen Mehlich (+ Stimme von Christian Albrecht)
    * Tobias Mirschberger (Stimme von Julia Halbritter)
* SoWi
    * Pascal Beisel
    * Leonhard Hirler
    * Carolyn Schmuck
    * Giuliano Wurster
* USI
    * In-Yu Kim
    * Felix Schweizer
* RCDS
    * Maximialian Schießer
    * Jule Scheuring
* SDS
    * Sebastian Mech
* LHG
    * Josua Ötinger (Stimme von Lysander Buntfuß) DANKE DIR!
 
33 Stimmberechtigte
--> sind eigentlich doch 35 oder?
16 Fs, 17 Hopo, 2 Senat?


aktuell 21 aktive Stimmen → beschlussfähig

## 1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift 
War sehr herzlich

## 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

## 3. Genehmigung der Tagesordnung
Einstimmig genehmigt

## 4. Genehmigung von Protokollen
Ein offenes Protokoll der konstituierenden Sitzung:  
ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen genehmigt

:::info
**Neuzugänge**
Lisa Brüning (GuK mit Stimme von Maximilian Rattay) 
Alina Kluger (GuK mit Stimme von Sonja Umminger)
:::

## 5. Abstimmung über die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Uni Bamberg in der Amtsperiode 2022/23
* Pascal: Änderungen würden interessieren.
* Basti: Eine Sache hat sich geändert: Stimmrechtsübertragung ist vor Beginn der Sitzung schriftlich an den Vorsitz möglich Paragraph 6, Absatz 2
* Pascal: Paragraph 19,3 wurde hinzugefügt. Von nun an werden Abstimmungen mit Meldung verlaufen und nicht mehr online über den VC. --> Bei Bedarf auf geheime Abstimmungen kann das in der Sitzung angemerkt werden 
* Geschäftsordnung einstimmig ohne Enthaltung beschlossen


:::info
**Neuzugang:**
Lena Stottele (SDS) mit Stimme von Miriam Bernhard 
:::

## 6. Berichte 

Die Berichte sind im Antragstool eingereicht worden. Mündlich werden Berichte ergänzt

### Vorsitz des Studierendenparlaments
Bericht im Antragstool

Ergänzungen: 
* Bei Raumvorschlägen melden.
* Pascal: Ist das Zeitlimit bis 22.00 starr?
* Basti: Unsere Geschäftsordnung sagt, dass wir Anträge fertig bearbeiten

### Fachschaft SoWi (Pascal)
Bericht im Antragstool

* Feedback zu EETs: Sehr gute Rückmeldungen und viel Beteiligung.
* Feki-Umbau: 
    * Steuerungsgruppe mit Beteiligung von Pascal Beisel und Lea Lauchstätt wurde gegründet
    * voraussichtlicher Abschluss bis 2031
    * Raumbedarfsplan soll noch dieses Semester erstellt werden
    * Interessierte können sich bei der Fachschaft melden für die Workshops

Das StuPa wäre dankbar, wenn Informationen weitergegeben werden. 

### Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Interne Kommunikation
Bericht im Antragstool

### Referat für Hochschulpolitik
Bericht im Antragstool

### LAK-Delegation (zukünftig BayStuVe)
Bericht im Antragstool. Delegation sucht dringend Nachwuchs.
GuK hätte 2-3 mögliche Kandidat_innen. Wird bei Wahlen und Entsendungen wieder aufgegriffen

### Senat (Beate)
* bisher nicht viel zu berichten
* erste Senatssitzung am 16.12.
* Erstsemesterbegrüßung mit StuPa-Vorsitz
* Hörmann (VP Lehre): will gern, dass Student:innen bei der nächsten Erweiterten Universitätsleitung (EULe) am Mittwoch dabei sind
    * Ziel: Verabschiedung des Leitbild Lehre 
    * 26. Oktober 2022, 15 Uhr @ U2
    * wird voraussichtlich bei Wahlen und Entsendete behandelt, 2 Entsendete gesucht
* Corona-TF: Freitags 14.00, neue Person gesucht als Nachfolger:in von Robert Dröge
* SpRat: am Montag war ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister über die Untere Brücke

### Sprecher:innenrat (Leonhard Hirler + Beate)
* Gespräch mit dem Oberbürgermeister zur Unteren Brücke:
    * Die erste Umfrage ist fehlgeschlafen. Die zweite läuft gerade. Nach Einschätzung des Sprats schien der OB das Ergebnisses weniger start zu gewichten, als die Meinung der Anwohner_innen. Der Stadtrat stimmt nächste Woche ab. 
* Nächstes Jahr im Mai: Stadt will eine Party für Jugendliche im Rathaus veranstalten. 
    * Planungsgespräche laufen an
    * Frage ans StuPa: Kennt sich wer mit Party aus? Ansprechpartner:innen gern gesehen. Im November ist Planungstreffen. Interessierte an Sprat 
* Mail von der Stadt: Fördergelder für innovative Innenstadtgestaltung
    * zwei Studierende für den Gesprächskreis gesucht (Leo + jemand anderes)
    * Rückmeldung bestenfalls noch heute Abend oder morgen
* Gespräch mit den Stadtwerken zu Buslinienausbau: bitte beim SpRat oder beim Referat für Komunales melden, wer Interesse hat

Basti sagt, wir sollen uns auf die Untere kleben

### freieunibamberg
* Die fub trifft sich donnerstags 20.00 Uhr
* Themen: z.B. islamistische Rechte, Popkultur, Kinderbücher


## 7. Wahlen und Entsendungen
Beschreibungen der Gremien auf der Website der UB 
Gremientermine: https://www.uni-bamberg.de/intranet/hochschulpolitisches/gremientermine/ (aus dem Uninetz/VPN)

### Ständige Kommission für Lehre und Studierende (LuSt)
* Wunsch, dass diese nochmal genauer vorgestellt werden
* die LuSt behandelt auf dem Gremienweg Beschlüsse aus den Fakultäten (Teil des Gremienwegs)
* hier werden Prüfungsordnungen und Änderungen an Studiengängen behandelt
* Mischung aus administrativer und inhaltlicher Arbeit
* Aufgabe ist das Berücksichtigen von studentischten Belangen bei der Änderung von Studiengängen
* Tagt 3* im Winter und 2* im Sommer


* Vorschläge: Lena Stottele (SDS), einstimmig entsendet

### Zertifizierungskommission (ZeKo)
* Vorstellung: 
    * UB ist systemakkreditiert; im Rahmen der internen Akkreditierung erarbeitet die ZeKo die Akkreditierungsempfehlung
    * Studentische Voten werden derzeit prozessual via EvaSys und primär in Verantwortung des QM erstellt; vor den Coronasemestern wurden Voten auf Basis eines moderierten Gesprächs mit den Studierenden des Studiengangs erstellt. Es ist wünschenswert, mittelfristig zu diesem persönlicheren Modus zurückzukehren, da jene Voten erfahrungsgemäß inhaltlich wertvoller waren.
    * Ziel: Empfehlungen zur Verbesserung des Studiengangs identifizieren

* Vorschlag: Felix Schiffer als stimmberechtigtes Mitglied
* zwei Positionen zu besetzen
* Wahl: Felix Schiffer einstimmig entsandt

### Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT)
* eine Position vakant
* vertagt

### Ausschuss für Qualität in Studium und Lehre (AQSL)
* eine Position vakant
* vertagt

### Auswahlkommission für das Deutschlandstipendium
* gesucht: ein:e 2. Ersatzvertreter:in
* Vorschlag: In-Yu Kim (Usi)
* Wahl: einstimmig ohne Enthaltungen entsendet

### Sprecher:inennrat
* Vorschläge: 
    * Leonhard Hirler (SoWi)
    * Florian Knoch (WIAI)
* Wahl: einstimmig ohne Enthaltungen entsendet

### Referat für HiWi-Angelegenheiten
* keine Vorschläge
* vertagt


### Referat für Ökologie
* Vorschläge:
    * Leo Wittmann und Lea Peter
* Wahl: einstimmig ohne Enthaltungen entsendet

### Referat für Sport
* Vorschläge: 
    * Celina Köhl, Alexandra Pischner
* Wahl: einstimmig ohne Enthaltungen entsendet

### Kultur-Referat
* Vorschläge:
    * Kornelia Luczak, Alina Grimm
* Wahl: einstimmig ohne Enthaltungen entsendet

### Corona-Taskforce
* eine weitere Person gesucht
* keine Vorschläge

### Erweiterte Universitätsleitung zum Leitbild Lehre
* Gespräch am 26.11. 
* Diskusion: Der StuPa-Vorsitz wird vorgeschlagen

* Vorschlag
    * Beate Conrad
    * Sebastian 
* Wahl: mit einer Gegenstimme ohne Enthaltungen entsendet

### LAK-Delegation
* Vorschlag 
    * Alina Kluger (GuK) 
    * Lisa Brüning (GuK)
* Wahl: einstimmig ohne Enthaltungen entsendet

:::info
Die SoWi stellt Antrag auf Pause um 19.10 Uhr.
Eine Ja-Stimme bei 9 Enthaltungen.
Antrag abgelehnt
:::

## 8. Anträge

### Röfik: Kürzung der Emailadressen
* siehe Antragstool
* eingebracht von Florian Knoch
* Wahl: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

### SpRat: Zusammenlegung der Gespräche mit der Universitätsleitung
* siehe Antragstool
* eingebracht von Beate Conrad
* Hochschulöffentliches und nicht Hochschulöffentliches sollen zusammengelegt werden, da sich Gespräche und Personen doppeln

#### Änderungsantrag der SoWi
* Änderungsantrag übernommen
* neuer Gesamtantrag ohne Einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

### SoWi: Benachrichtigung bei Initiativanträgen
* Wunsch, dass Benachrichtungen aus dem VC-Kurs kommen, damit kurzfristig darauf eingegangen werden kann
* RSS Feature existiert bereits 
* Antrag zurückgezogen

## 9. Termine 
* 23.11.22: um 14.00 Uhr: Studentische Vollversammlung
* 19.11.22: WiAi macht einen Workshop zum Textsatzprogramm LaTeX, mit dem man Abschlussarbeiten schreiben kann, gern teilen
* 31.01.22: Hochschulöffentliches Unileitungsgespräch
* 21.11.22, 14.00: Gespräch mit Studentenwerk Würzburg → gern Fragen sammeln und an den SpRat senden
* 20.10.22: VerGuKdichParty
* 24.10.22: Kneipenquiz der GuK
* 20./21.10.2022: Alternative Einführungstage

## 10. Sonstiges
* Gesprächsrunde innovatives Innenstadtkonzept: noch eine Person unter 25 Jahre gesucht
* Paul, Leo, Paula haben interesse
* RÖfIK verteilt StuVe-Sticker
* Der Vorsitz arbeitet sich ein 

Sitzung um 19:27 Uhr beendet.

# 2stupa2223 - 10.11.2022

# Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 10. November 2022

## Anwesende Mitglieder
### BAGLS
* Minja Bosien
* Paula Müller
* Anna Rode -> Nicole Rupp
* Nicole Rupp 
* Benedikt Siebauer
* Christina Summerer
* Paul Rodenbeck ab 19:00

### FS GuK
* Lisa Brüning -> Maximilian Rattay
* Alina Kluger -> Sonja Umminger
* Maximilian Rattay
* Sonja Umminger

### FS HuWi
* Elena Buß -> Theresa Müller
* Julius Mingers
* Theresa Müller
* Mario Tews


### FS SoWi
* Pascal Beisel
* Leonhard Hirler
* Carolin Schmuck -> Leonhard Hirler
* Giuliano Wurster -> Pascal Beisel

### FS WIAI
* Christian Albrecht -> Jochen Mehlich
* Katharina Ernst -> Julia Halbritter
* Julia Halbritter
* Jochen Mehlich

### LHG


### SDS
* Miriam Bernhard
* Sebastian Mech
* Lena Stottele -> Miriam Bernhard

### RCDS
* Jule Scheuring
* Maximilian Schießer -> Jule Scheuring

### Senat
* Beate Conrad
* Judith Steinbrecher

### USI
* In-Yu Kim
* Felix Schweizer -> In-Yu Kim

:::info
Beginn: 18:15 Uhr
Zu Beginn festgestellte Stimmen: 31 (32 ab 19:00)
:::

:::info
Anfang Tagesordnung: 18.22 Uhr
:::



## 1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift
### Protokollführende Gruppen: 
* FS GuK
* FS HuWi
## 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
beschlussfähig

## 3. Genehmigung der Tagesordnung
ohne Gegenstimmen angenommen

## 4. Genehmigung von Protokollen
### [Protokoll der letzten Studierendenparlamentssitzung](https://linke.to/SPFbqw)
* Anwesenheit USI -> Felix Schweizer anwesend, Justus abwesend
ohne Gegenstimme beschlossen

## 5. Berichte

### [Vorsitz](https://linke.to/o7PGAB)
Bericht im Antragstool

### [Senat](https://futlink.de/pJRW9)
Bericht im Antragstool, Leitbildlehre verabschiedet, Senatssitzung findet nächste Woche Mittwoch statt

### [Bericht aus dem Sprecher:innen-Rat](https://linke.to/VCvj9) 
Anliegen von Fachschaften und co fürs Studiwerk bitte einreichen (bis 12.11.)
Vollversammlung findet von 14-16 Uhr statt im genannten Raum

### [Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit](https://linke.to/gD5z)

### [Corona-Taskforce](https://linke.to/JUTST)
Bericht im Antragstool
"Taskforce Krise" -> wegen anderen Themen wie Ölkrise anstatt Corona mittlerweile

### [FNK](https://linke.to/Yb4rqG)

### [Frauenbeirat](https://futlink.de/BrZWp)
seit diesem Wintersemester dürfen sich Transstudierende mit selbstgewähltem Name einschreiben, es gibt genderneutrale Klos, Hygieneartikel in manchen Klos (an allen Unistandorten) (ausgewiesen auf Seite der Antidiskriminierungsstelle)
Bericht im Antragstool

### [Referat fürs Öffentlichkeitsarbeit](https://futlink.de/v6cE)
* Bericht im Antragstool
* Eventhinweise ans StuVe-Büro (buero.stuve@uni-bamberg.de) oder das RÖfIK (oeffentlichkeitsarbeit-ref.stuve@uni-bamberg.de)

### [Vertreterversammlung Studentenwerk Würzburg](https://futlink.de/3ZlAIw)
* Beiträge sollen um 20 Euro erhöht werden
* Mietnebenkosten in den Wohnheimen sollen dafür nicht erhöht werden
* neue Blöcke im Pestheim sollen demnächst geöffnet werden, es kann sich aber auch noch etwas hinziehen
* Cafeteria Markusplatz soll kein warmes Essen kriegen
* psychotherapeutische Beratungsstelle in Bamberg wurde gestrichen
* dafür eine Stelle mehr in Würzburg (online erreichbar, erster Termin kostet 10 Euro)
* sollen Werbung machen für Beratungsstellen
* Snack-Automaten werden nicht weitergeführt (500 Euro Umsatz im Monat notwendig, nur Kaffee ist safe)
* wir sollen ein bisschen Druck bei der Politik machen

Anmerkung des Vorsitz: Bitte weiter so fleißig Berichte einreichen! ;) 

* Keine weitere Berichte

## 6. Wahlen und Entsendungen

### Zentrum für Lehrer:innenbildung (ZLB)

#### Marie Jansen
Grund: Elias Stubenvoll tritt zurück
Gegenstimmen: -
Enthaltungen: -
Einstimmig entsendet

### Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT)
* ein:e Vertreter:in gesucht

### Ausschuss für Qualität in Studium und Lehre (AQSL)
* Bitte von Duc (SOWI): Wir brauchen dringend eine zweite Person!
* Minja Bosien (BAGLS/Psychologie)
* Gegenstimmen: -
* Enthaltungen: -
* Einstimmig angenommen

### Referat für HiWi-Angelegenheiten
* aktuell komplett unbesetzt

### Taskforce Krise
*  2. Vertretung: 
    * Leonhard Hirler (SOWI)
	* Gegenstimmen: -
	* Enthaltungen: -
    * einstimmig gewählt 

### Referat für Ökologie
#### Julia Anastasia Runge
Gegenstimmen: -
Enthaltungen: -
Einstimmig angenommen


## 7. Anträge

### [A1: ](https://futlink.de/aFS5Gv) Antrag auf Hybridsitzungen
* Vorstellung durch WIAI:
    * viele gewählte die im Ausland sind oder aufgrund von krankheit nicht in Präsenz teilnehmen können, Vorschlag Sitzungen z.B. an der Erba abzuhalten (technische Ausstattung)
* Gegenrede von Pacal: Präsenz Uni -> Forderung nach Präsenz während Corona
    * ist schöner und schneller in Präsenz
    * Alterantive: ganz online
* Gegenfrage: Ist das nicht ein guter Kompromiss?
* Pascal: Technische umsetzung Katastrophe, Apell für Präsenz
* Lena/Judith?: Hybrid - Zoom 
* Maxi: Hybrid online Zugeschalteten müssen trotzdem jede Diskussion mitbekommen
* Flo: war schonmal möglich -> letztes Semester, Elemente wie Abstimmung optimieren, schätzt AUfwand nicht so riesig ein, je mehr Leute desto besser 
* Julia: Ausprobieren (ob gut oder schlecht)
* Miri: demokratische Institute
* tete: Wegfall von Stimmen bei kleineren Listen, wenn auch nur wenige Leute ausfallen
* Mario: Corona, Huwi hatte erfolgreiche hybride Sitzungen, Kompromiss in der Mitte statt alles online

GO Antrag: 5min Pause
ohne Enthaltung und Gegenstimme angenommen.


:::info
Pause zum Stimmenzählen.
Paul Rodenbeck von den BAGLS kommt dazu.
:::

 
Gegenstimmen: 2
Enthaltungen: 5
Dafür: 25
Antrag mit 2Gegenstimmen, 5 Entahltungen und 25 Stimmen dafür angenommen

### [A2: ](https://futlink.de/08z2x) Automatisierte Erstellung englischsprachiger Transcripts of Records

Student Email über eng. Trans. of Records -> Excel tabelle -> Auslandsamt -> umständlich
Antrag: digitale Platform

unterstützung, umständlich jetzt
FlexNow länger Problem, Durchschnittsnote eintragen (angeblich anspruchsvolle Programmieraufgabe)
an anderen Unis Standard

Sebastian ist neutral

Gegenstimmen:-
Enthaltungen:-
Dafür: 32
Antrag einstimmig angenommen

### [A3: ](https://futlink.de/jaig6) Photovoltaikanlagen an der Feldkirchenstrasse 21

BAGLs: Erneuerbare Energien wichtig & Feki-Umbau - Universität auf Thema aufmerksam machen, 
Mario: Wie sieht Taskforce Krise das? Thema Öl. Fossiler Brennstoff etc deswegen Antrag unterstützungswert

Sowis: wie ist Stand der Planung grad? -> jenseits von allem. erst nächstes semester Überlegungen wie Umbau  usw aussehen könnte
BaGLS: guter Zeitpunkt für Antrag

Florian (WIAI): Kombi mit Dachbegrünung angedacht?

BAGls: Joa warum net

Florian (WIAI): Neubau verpflichtet zum Installieren. Bei Sanierung auch?

BAGls:Feki wird sowieso umgebaut

Sebastian: 
* Dachbegrünung nicht möglich weil Einsturzgefährdet
* Wie stark kann feki saniert werden? -> andere Fragestellung: Asbestbelastung,Platz ausreichend?

### zurückgezogen
### Änderungsantrag Ä1
eingebracht von der SOWI

?? (SoWi):Änderungsanträge annehmbar, ausführung an allen Universitätsstandorten angestrebt

Maximilian: im Konvent/FSR gab es schon einmal so einen Antrag, abgeschmettert von der Unileitung, an ERBA nicht möglich, Feki ist einsturzgefährdet, Markushaus Neubau möglich, unsicherheit bei anderen Gebäuden - explizit Gebäude heraussuchen?

Mario (Huwi): Glasbibliothek denkmalgeschützt & Markusplatz Photovoltaikanlagen mittlerweile? 

Maximilian: Verneinung

Beate? Aufwändig die ganzen Gebäude rauszufiltern? -> eigentlich Aufgabe der Unileitung

Jochen: Antragsinhalte zusammenfassen 

Nicole: Argument das klappt sowieso nicht direkt entkräften → Antrag wird nicht übernommen, Ä2 befürwortet von den BAGLS

zurückgezogen

### Änderungsantrag Ä2
zurückgezogen

### Änderungsantrag Ä3
Gegenstimmen:-
Enthaltungen:-
Dafür: 32
einstimmig angenommen

eingebracht vom RCDS

Anton: für Antrag
Hinweis auf Votum an Universitätsleitung: soll sich auch auf Feki implizit beziehen

Florian: Unterschied zu zeigen, dass wir aus dem ANtrag von vor 5 Jahren gelernt haben

Judith: Zustimmung

Anton: 

Abstimmung über A3 mit Ä3
Gegenstimmen:-
Enthaltungen:-
Dafür: Einstimmig angenommen





## 8. Termine
* Kultur Braucht Raum-Demo, 
    * Vorbesprechung: 14.11., 20:00 Uhr, Balthasar Mehrzweck-Raum
    * Ansprechpersonen: SDS Bamberg
    
* Treffen Studierendenwerk Würzburg: 
    * 21.11.2022, 14:00 Uhr
    * Anliegen an den SpRat bis 12.11.
* Studentische Vollversammlung:
    * 23.11.2022, 14:00 Uhr
    * Plakate – bitte verteilen
    * bitte um zahlreiches Erscheinen
    * Sharepic soll an alle politischen Gruppen geschickt werden
* Nächste Sitzung: 01.12.2022, 18:00 Uhr, Raum folgt
 * 
* Demo untere Brücke: 
  am 14.11. um 18:30 Uhr von Wiai?? organisiert
* 18.11.: Sprachenzentrumsbeirat
    * Themen bitte an Paula oder Florian

## 9. Sonstiges

* Florian: Geschäftsordnung sollte überarbeitet werden
    * Auslaufen von Beschlüssen
    * Rede- und Antragsrecht
    * Einberufungsfristen und Frist der Verfügbarkeit der Unterlagen 
    * Redereihenfolge (sollte strikter eingehalten werden)
    * …
    * rechtlicher Rahmen soll sinnvoll bleiben
    * 
* Uni hat Stolpersteine gestern nicht geputzt, Antrag dass Uni ihrer Historie nachkommt
* Antifaschismus ist Bürgerpflicht

Sitzungende: 19:36


Sitzungsschluss 19:36 Uhr 

Ende um 19:36 Uhr.

# 3stupa2223 - 01.12.2022

# Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 01.12.2022
:::info
Antragsgrün: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=consultation%2Findex&consultationPath=3stupa2223

:::
## Anwesende Mitglieder
### BAGLS
* Anna Rode <- Paula Müller
* Paul Rodenbeck <- Laureen Grupp
* Christina Summerer
* Minja Bosien
* Nicole Rupp
* Benedikt Siebauer

### FS GuK
* Lisa Brüning <- Sonja Umminger
* Alina Kluger <- Maximilian Rattay 

### FS HuWi
* Elena Buß
* Julius Mingers
* Theresa Müller
* Mario Tews

### FS SoWi
* Pascal Beisel
* Carolin Schmuck
* ~~Giuliano Wurster <- Leonhard Hirler~~

### FS WIAI
* Christian Albrecht
* Katharina Ernst
* Julia Halbritter
* Jochen Mehlich

### LHG
* Lysander Buntfuß

### SDS
* Miriam Bernhard ← Lena Stottele
* Sebastian Mech
 
### RCDS
* Jule Scheuring
* Maximilian Schießer

### Senat
* Beate Conrad <- Judith Steinbrecher
### USI
* In-Yu Kim <- Justus Wilberg
* Felix Schweizer

:::info
Anfang Tagesordnung
:::

### Gäste
* Florian Knoch
* Tobias Mirschberger
* Lea und Bente von Amnesty


## 1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift
Protokoll: LHG, RCDS, Senat, SoWi

## 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Anzahl: 33 stimmberechtigte Personen anwesend --> Beschlussfähigkeit ist gegeben

## 3. Genehmigung der Tagesordnung
* Frage: Bericht von Amnesty International – zulassen?
* Lysander: Welchen Hintergrund hat das?

:::info
Beate Conrad erscheint
:::

* Sebastian Mech: Art der Eingabe des Berichtes war ungewiss.
* Entsandte der AI: Absprache mit Sebastian gestern, wollten es nicht über eine Fachschaft einreichen lassen
* Lysander: verstößt im Prinzip gegen die Geschäftsordnung
* Sebastian: sollte dann unter Verschiedenes behandelt werden

:::info
Giuliano Wurster erscheint
:::

* Tagesordnung mit einer Enthaltung der LHG angenommen

## 4. Genehmigung von Protokollen

### Protokoll der 2. Sitzung 22/23
* Protokoll angenommen 32 ja-Stimmen, eine Enthaltung

## 5. Berichte
### [Bericht Vorsitz](https://futlink.de/6lZlm)
* Wird nochmals mündlich kurz dargelegt, da Bezug zu Antrag
* Erster Beschluss wurde schon von der UL übernommen: Zusammenlegung der Gespräche mit der Universitätsleitung 

### [Bericht aus dem Sprecher:innen-Rat](https://futlink.de/gTCj)
* Wird nochmals kurz mündlich dargelegt
* Protokoll aus dem Gespräch mit dem Studentenwerk wird erst in 2-3 Wochen an den Sprat übersandt
* Aus dem gemeinsamen Treffen mit dem Studierendenwerk wird weiter berichtet. 
    * 29€ Bildungsticket wird mit VGN diskutiert, ähnlich dem Schüler:innen-Ticket - würde evtl. das Semesterticket ersetzen
    * Semesterbeitrag wird vermutlich im kommenden Semester steigen (20-25€)
    * Mietsteigerung wird kommen, aber nicht so hoch wie befürchtet
    * Missverständnis: die Psychotherapeutische Stelle wird nicht geschlossen, aber die Sozialberatung (in Bamberg) --> Würzburg wird weiterhin Sozialberatung haben, diese kann bei Bedarf dennoch angefragt werden, evtl. hat diese zukünfig auch Bürozeiten in Bamberg
    * Informationen zur psychotherapeutschen Stelle: Laut Studiwerk psychotherapeutische Stelle nicht (?) ausgelastet
    * --> Werbung für Stellen
    * Mensen und Kafeten: Wunsch: Öffnungszeiten bis 17 Uhr (Kafeten), Mensen auch länger öffnen (14.30) --> Studiwerk sagt, 14.15 ist machbar und gesichert.
    * Kafeten lohnen sich nicht da jetzt schon zu späteren Zeiten kaum besucht.
    * Essen in Mensa mind. 1 vegan , in Cafeteria das eine Essen vegetarisch/vegan
    * veganes Essen soll durch andere Gerichte subventioniert werden
    * Automaten sollen bleiben wo sie derzeit noch stehen 
    * Kärntenstraße soll Automaten erhalten (evtl.)
    * Probleme mit Wohnheimen wurden besprochen

* Anmerkung von Pascal (veganes Essen muss nicht in vegan übersetzt werden sonder kann auch vegan geplant sein)
    * Sprat gibt Anmerken weiter

* Paul Bagls: Rückfrage: Ausgabezeit wird jetzt verlängert, ab wann kommt das? und wie konkret sind diese geworden?
    * Wurde nicht genannt, wird zusammen mit anderen Rückfragen gebündelt weitergegeben.

*    Beate führt den Bericht des Sprats fort 
* VV: ist im Bericht festgehalten --> kurz und bündig: Vorstellungen, Berichte, 
* Stuve Würzburg lädt Stuve Bamberg zu einer Weihnachtsfeier-Vernetzung am 10.12. ein ab 14 Uhr 
* alle Stuve Bayerns eingeladen



### [Mitgliederversammlung des freien zusammenschlusses der student:innenschaften (fzs) vom 5.-7. August in Dresden](https://futlink.de/Ee8D)

### Bericht der Fachschaft SOWI
* Madame Brager, Lektorin für Wirtschaftsfranzösisch scheint wieder ausgefallen (fällt anscheinend häufig aus, es scheint regelmäßig zu Problemen mit/in diesem Kurs zu geben)
* dadurch fallen viele Kurse im Moment aus

Frage: Wie war die bisherige Kommunikation?
Antwort Florian Knoch: Die Kommunikation lief bisher meist über das Sprachenzentrum, welches um schriftliche Beschwerden bat. Daraufhin waren Mitglieder der StuVe in verschiedenen Kursen und erstellten einen schriftlichen Bericht. Daraufhin kam es zu einem Treffen mit einem unter anderem Professor aus dem Beirat des Sprachenzentrums und der Leiterin, wobei mitgeteilt wurde, dass eine Person eignestellt werden soll, die Frau Brager vertreten kann. Dies wurde aber anscheinend nicht mehr weiterverfolgt.

* Sebastian Meldung: Anmerkung an Jochen: schau aufs Handy
* Pascal: bitte dem Stupa berichten, sobald es aus dem Beirat noch etwas gibt
* Florian: wird berichtet, Handlung notwendig, Sitzung am Folgetag

### Bericht aus dem Senat (Beate)
*  lange Sitzung; Thema ua. Rückgang der Studierendenzahlen
*  nächste Sitzung am 16.12.

### Referat für Öffentlichkeitsarbeit
* Rückmeldungen aus dem Stupa mitgenommen und wenn möglich umgesetzt  
* Beiträge: Rückblick übers letzte StuPa-Jahr, Senatsinterview, Bericht aus dem letzten StuPa

## 6. Wahlen und Entsendungen

### Zertifizierungskommission (ZeKo) (nicht stimmberechtigt)
* niemand

* für Infos an Niklas Dörner wenden

### Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT)
* niemand
* Rückfrage Julius: Was passiert da?
* Es ist keiner anwesend, der das Amt genauer kennt; Florian verweist auf den Stupa Vorsitz
* Vorschlag Julius: Stellen noch einmal ausführlich vorstellen
* Sebastian: StuPa-Wiki soll erstellt werden für solche Dinge
    * Bitte an alle Entsendeten: einmal dokumentieren, was man eigentlich macht

### Referat für HiWi-Angelegenheiten
* Jochen Mehlich (WIAI) stellt sich vor
* Wahl einstimmig angenommen

### Referat für Ökologie
* Clara Seidel und Lisa Brishchuk (Psychologie, erstes Semester)
* beide vorgestellt von Nicole Rupp
* Wahl von Clara Seidel und Lisa Brishchuk in Blockwahl einstimmig angenommen

### Referat für Gleichstellung
* Minja Bosien (BAGLS)
* stellt sich vor
* Wahl einstimmig angenommen

### Zentrale Studienzuschusskommission (ZStuZuSchKo)
* Tobias Mirschberger (WIAI)
* stellt sich vor
* Wahl einstimmig angenommen


### LAK
* Christian Albrecht (WIAI)
* stellt sich vor
* Wahl einstimmig angenommen

### Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit
* Rücktritt Doro Gran
* Florian: Es ist nicht geklärt, wie viele Studierende entsendet werden können. Es werden noch Personen für die Arbeitsgruppen unter der Steuerungsgruppe gesucht. Auf der Webseite sind die versch. Arbeitsgruppen mit Themengebieten aufgelistet

Frage: Wie groß ist das Potential etwas zu bewegen?
* Antwort Florian: Es gibt Potential etwas zu bewegen
* Paul: Mehr machbar in den Arbeitsgruppen als in der Steuerungsgruppe selber

keine Anwärter*innen

### Vertreter oder Vertreterin der Schiedskommission für Widerspruchsverfahren in Vorgängen der internen Akkreditierung von Studiengängen
* Florian erklärt interne Akkreditierung (Akkreditierung (=Qualitätsprüfung) durch eigene Gremien der Universität)
* Pascal: tagt nie, sollte sie aber tagen dann ist sie super wichtig

keine Anwärter*innen

## 7. Anträge

### [Antrag A2](https://futlink.de/7RwJl)
* Nicole stellt den Antrag vor
Rückfrage Pascal: Gab es nach dem Antrag in der vorletzten Stupa-Legislatur nach Fahrradreperatursäulen an allen Uni-Standorten Informationen der Uni, an welchen Orten das möglich ist?

* Antwort Nicole: Ihr ist nichts darüber bekannt. Ziel des Antrags ist es eine Liste mit mögl. Standorten zu erlangen
* Jochen stellt Änderungsantrag Ä1 (fordert → bittet) – wird von den Antragsteller:innen übernommen

Frage Nicole Rupp: Was hat Hörmann gesagt über die Formulierung von Anträgen?
Antwort Jochen: Bitten liest sich schöner als fordern.

Debatte über das Formulieren von Anträgen
Fordern - Bitten 

Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Redeliste
* Geschäftsordnungsantrag angenommen   Ja Stimmen: 23 

:::info
Pause bis 19:50 Uhr.
Pause beendet um 19:51
Felix Schweizer ist nicht mehr anwesend.
:::

ÄA2: Änderungsantrag wurde von den ANtragsstellern angenommen

Abstimmung über Antrag 2 mit Ä2: Antrag einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

## 8. Termine
* Gespräch mit der Unileitung vssl. 07.02.2023
* Weihnachtsfeier in Würzburg 10.12.2022 ab 14 Uhr (siehe Einladung)

## 9. Sonstiges

### [Amnesty International](https://futlink.de/v5xis) (Genehmigung vom StuPa benötigt)
* Bente: AI stellt den Bericht vor (Bericht liegt vor)
* Stand über Menschenrechtslage in Katar sollte stattfinden. Wurde von der Universitätsleitung genehmigt. Standort: Vor der Mensa
* Nach Kontakt mit dem Studentenwerk kam eine Antwort von Campusdirekt aufgrund von politschen Gründen. 
* Universität lehnt nach erneuter Kontaktaufnahme über einen alternativen Standplatz den Antrag auf Stand aufgrund politischer Gründe ab.

Diskussion:
* Giuliano: Flyer beinhaltet keine religiösen oder politischen Inhalte. 

Christina Summerer: Kann Initiativantrag eingebracht werden noch nachdem Anträge geschlossen wurde. 
Vorsitz: Kann nachträglich aufgenommen werden und als A3 behandelt werden. 

Christina Summerer: Geschäftsordnungsantrag auf Pause  

Gegenrede Lysander: Pause erst nach Diskussion über den Bericht

GO-Antrag wurde zurückgezogen.

* Lysander: Gab es einen Grund für die Absage in den Antworten?
* AI: Nein. Grund ist aufgrund von politischer Inhalte. 

* Sebastian: Begründung ist nicht gerechtfertigt. 
* Lysander: Derzeit zuwenige Informationen. Etwas Zurückhaltung bitte.
* Miriam: Nie schlim sich für Menschenrechte zu positionieren.

Diskussion geht weiter

:::info
20:21 Katharina Ernst verlässt die Sitzung.
:::

* RCDS(Maximilian Schießer): Pflichtet Lysander bezüglich der Nachfrage bei der Uni bei. Er kennt diverse öffnetliche Institutionen bzw. Gebäude, bei denen jewede politische Veranstaltung aus der Sorge, dass es zu Klagen von extremistischen Gruppen kommen könnte, nicht zugelassen werden. Deshalb sollte man zunächst den Hintergrund zur Absage klären. 

* Beate: Gegenrede gegen Argument der allgemeinen Erlaubnis für politische Bekanntmachungen - Ist für den Antrag, dass wir mehr als nur Anfragen. 

Antrag A3 wird vorgestellt

Abstimmung GO Antrag Vertagung des Antrages

Nein Stimmen:19

Antrag abgelehnt

Diskussion über A3 geht weiter

LHG stellt Ä1
Abstimmung Ä1 
Nein Stimmen: 14
Enthaltungen: 8

Antrag abgelehnt

Ä2 von BAGLS vorgestellt
Antragssteller nehmen Ä2 an

* Mario: Warum war da Campusdirekt dabei?
* In-Yu: Campusdirekt agiert als Teil des Studentenwerks

Guliano: Semantische Anmerkung: Antrag könnte verschieden ausgelegt werden

Abstimmung:
Ja Stimmen: 23
Enthaltungen: 9
Nein Stimmen: keine

Antrag angenommen


### Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit

#### [Antrag A1](https://futlink.de/YgVees)
Hochschulöffentlichkeit wird ausgeschlossen

Antrag A1 wird vorgestellt

Diskussionsrunde

Abstimmung A1 in geheimer Wahl

Ja Stimmen: 10
Nein Stimmen: 4
Enthaltungen: 16

Antrag A1 mit einfacher Mehrheit angenommen.

#### Vorsitz beendet die Sitzung um 21:46

# 4stupa2223 - 12.01.2023

# Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 12.01.2023


## Anwesende Mitglieder
### BAGLS
* Paula Müller
* Laureen Grupp
* Anna Rode < Benedikt Siebauer
* Paul Rodenbeck (verspätet)
* Christina Summerer < Nicole Rupp

### FS GuK
* Lisa Brüning < Sonja Umminger
* Maximilian Rattay < Alina Kluger

### FS HuWi
* Elena Buß < Theresa Müller
* Julius Mingers (verspätet)
* Mario Tews

### FS SoWi
* Pascal Beisel < Giuliano Wurster?
* Leonhard Hirler < Carolin Schmuck

### FS WIAI
* Christian Albrecht
* Julia Halbritter <- Katharina Ernst

### SDS/AStA/Jusos
* Sebastian Mech <- Jochen Mehlich
* Lena Stottele <- Miriam Bernhard

### RCDS
* Jule Scheuring
* Anton Reichert (nachgerückt für Maximilian Schießer)

### Senat
* Beate Conrad
* Judith Steinbrecher

### USI
* In-Yu Kim <-  Justus Wilberg
* Felix Schweizer


Beginn: 18:15 Uhr

Festgestellte Stimmen: 31 (ab 18:45 Uhr bzw. TOP 7 32 Stimmen)
:::info
Anfang Tagesordnung
:::



## 1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift

Protokollführende Gruppen:

- USI
- WIAI
- Jusos/AStA/SDS

## 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

## 3. Genehmigung der Tagesordnung

Antrag INI1 wurde angenommen und in die Tagesordnung aufgenommen. 

Keine Gegenstimmen. 31 Ja-Stimmen.

## 4. Genehmigung von Protokollen

Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Keine Gegenstimmen. 31 Ja-Stimmen.

## 5. Berichte
### [Bericht](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_Vorsitz-7403&consultationPath=4stupa2223) vom Vorsitz
> [name=Sebastian Mech]
> Kurz vor der Winterpause traf sich der Vorsitz mit Prof. Dr. Fischbach, Präsident der Uni. Ergebnisse aus diesem Gespräch wurden dem StuPa bereits mitgeteilt.
> 
> Der Vorsitz arbeitete weiter an der Erstellung der StuVe-Wissensdatenbank. Bitte noch eintragen, wer welches Wissen beisteuert.
> 
> Außerdem hat der Vorsitz weiterhin die StuVe-Reflexion im Blick.
> 
> Sebastian beschäftigte sich bereits mit seinem bevorstehenden Rücktritt nach der Nachbereitung der letzten StuPa-Sitzung dieses Semesters. Die Übergabe an den neuen Vorsitz wird im Zuge der nächsten Sitzung (inklusive Vor- und Nachbereitung) stattfinden. Bewerbungen gern gesehen, meldet Euch bitte beim aktuellen Vorsitz :)

Keine Nachfragen zum Bericht des Vorsitzes.

### [Bericht](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_der_Studentischen_Senatorinnen-53146&consultationPath=4stupa2223) von den studentischen Senatorinnen
> [name=Beate Conrad] 
> Am 16. Dezember traf sich der Universitätsrat um 10 Uhr. Beide Senatorinnen nahmen an der Sitzung teil, sowie an dem anschließenden gemeinsamen Vernetzungsessen im Schwanenhaus.
> 
> Unter TOP 9 "Bericht der Studierendenvertretung" berichteten wir vom neuen Studierendenparlament und den Tätigkeiten der Stuve seit August 2022, insbesondere der studentischen Vollversammlung und dem Gespräch mit dem Studentenwerk. Sowohl der Universitätsrat als auch die Universitätsleitung sprachen ihr Mitgefühl für den frustrierenden Umgang des Studentenwerks der Universität gegenüber aus und boten Unterstützung an.
> 
> Desweiteren wurde eine Neufassung der Grundordnung auf Basis des BayHIG
> besprochen, das ab 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist.
> 
> Beim Vernetzungsmittagessen wendete sich Herr Fischbach an uns und sprach sein Bedauern für die Bibelverteilung auf universitärem Gelände aus, dies hätte so nicht stattfinden dürfen. Desweiteren erklärte er die Hintergründe für die nicht-Genehmigung des Standes der Amnesty HSG, mit deckungsgleichen Aussagen zum Gespräch mit dem Stupa-Vorsitz. (Siehe Bericht). Außerdem sprach er seine Sympathien für die Gruppe Endfossil: Occupy! aus.
> 
> In der darauffolgenden Woche tagte am 21. Dezember der Senat. Unter TOP 5.1 wurde ein Antrag der Kanzlerin (als Wahlleiterin) auf internetbasierte Online- Wahl mit der Möglichkeit zur Briefwahl besprochen. Wir konnten die Position des Studierendenparlaments 2020/21 gegen Online-Wahlen anbringen, sowie Datenschutzrechtliche Bedenken, sowie die (begründete) Sorge vor geringer Wahlbeteiligung. Die restlichen Mitglieder des Senats brachten Punkte der Nachhaltigkeit, Niedrigschwelligkeit, Wahlbeteiligung im Mittelbau und des geringen Personalaufwands entgegen, sprach sich jedoch für eine verstärkte Unterstützung bei der Wahlwerbung aus und stieß Überlegungen zu Wahllokalen an den Unistandorten an, um vor Ort online zu wählen. Der Senat stimmte daraufhin der Beschlussvorlage der Kanzlerin zu.
> 
> Tätigkeiten im Sprecher*innenrat sind aus dem Bericht desselben zu entnehmen.
> 
> Hervorzuheben ist dabei das Vernetzungstreffen mit den Referaten der Studierendenvertretung. Eine gute Zusammenarbeit ist auch uns ein besonderes Anliegen, weshalb wir als studentische Senator*innen den Austausch pflegen möchten.

Keine Nachfragen.

### [Bericht](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_des_Sprecherinnenrats_zu_Nachfragen_an_das_Studierendenwerk_W-41430&consultationPath=4stupa2223) vom Sprecher:innenrat
> [name=Sprat]
> Der Sprat hat beim Studierendenwerk Würzburg nach dem gemeinsamen Gespräch im
> November nochmals an einigen Gesprächspunkten nachgehakt.
> 
> Folgende Antwort ergab sich hierauf:
> 
> > Wer stellt/ liefert die Lebensmittel für das Mensa- & Cafeterien-Angebot?
> 
> Es wird hier auf unterschiedliche Lieferanten zurückgegriffen, welche dem
> Mensaangebot entsprechend angepasst werden. Diese unterscheiden sich
> sowohl nach Größe als auch nach Standort. Zu berücksichtigen sind aktuelle
> Lieferschwierigkeiten bei vielen Produkten, wonach auch auf andere
> Lieferanten bzw. Produkte ausgewichen werden muss.
> 
> > Gibt es schon einen konkreten Termin f. das Inkrafttreten der
> Schadenrückmeldungsseite Spartacus für die Wohnheime & Studentenwerks-App bzw.
> kann der geplante Start für die Schadensrückmeldung im Januar festgehalten
> werden?
> 
> Bei der Schadensrückmeldung in den Wohnheimen gibt es aktuell noch
> technische Schnittstellenprobleme mit dem Anbieter. Sobald diese behoben
> und die Funktionalitäten hinreichend getestet sind, wird die Funktion
> sukzessive ausgerollt. Der Start der Studentenwerk-App ist für
> Sommersemester 2023 geplant. Neuigkeiten hierzu werden den Studierenden
> auf der Homepage des Studentenwerks Würzburg zur Verfügung gestellt.
> 
> > Gibt es einen Zwischenstand bzgl. der Automaten-Installation an der
> Kärntenstraße?
> 
> Die Automatenumsätze werden durch den Betreiber nach Ende des WS 2022/23
> bewertet. Im Anschluss daran kann über weitere Standorte entschieden
> werden.
> 
> > Ist die Essensausgabe Verlängerung bis 14:15 Uhr an den Mensen Austraße & Feki
> bereits in Kraft getreten? (Internetseite listet noch „bis 14 Uhr“) Wenn nicht,
> wann soll dies erfolgen?
> 
> Die Ausweitung/Verschiebung der Öffnungszeiten ist eingeplant und wird
> voraussichtlich zum Start des Sommersemesters 2023 auch so umgesetzt.
> 
> > Gibt es bereits erste Entwürfe zur Evaluation der Markusplatz-Speiseangebot-
> Nachfrage?
> 
> Frühestens zum Sommersemester 2023 kann das Speiseangebot am Markusplatz
> ausgeweitet werden. Die Planungen sind aber noch nicht abgeschlossen und
> richten sich nach den gegebenen Personalkapazitäten.
> 
> --> Zudem sind unter den Studierenden noch weitere Fragen hochgekommen:
> 
> > Derzeit kann an den Automaten zur Aufladung unserer Studierenden-Ausweise per
> Karte nur mit einem deutschen Giro-Konto aufgeladen werden. Dies stellt eine
> erhebliche Hürde für Internationale Studierende mit Konto ausländischer Banken
> bzw. Kreditkarten da. Werden diese Automaten durch das Studierendenwerk Würzburg
> gestellt? Bzw. haben Sie hier (abgesehen der teils möglichen Bar-Aufladung)
> Ideen, zur Umgehung/ Auflösung des Problems? Diese Thematik wurde auch an die
> Unileitung Bamberg weitergeleitet.
> 
> Da die Funktion der Girokarte nächstes Jahr durch die Banken weitgehend
> eingestellt werden soll, wird das Studentenwerk Würzburg die Aufwerter so
> umrüsten, dass diese auch zukünftig Kreditkarten akzeptieren. Ein genauer
> Termin kann hier noch nicht genannt werden. (event. 2 HJ/2023)
> 
> > Während der Corona-Pandemie zu Zeiten des Lockdowns waren die
> Universitätsgebäude geschlossen. Wie z.B. in der Judenstraße 2 können
> Waschmaschinen & Trockner nur mit den Ausweisen gezahlt werden. Es stellte sich
> damals vielfach die Frage, wie innerhalb des Wohnheims gewaschen werden soll,
> wenn es nicht möglich ist, die Karten aufzuladen. Nun sind wir glücklicherweise
> aus diesen Zeiten heraus, allerdings stellte sich damals die Frage, ob das
> Überweisen auf die Ausweise online erfolgen könnte. Dies wäre auch verbunden mit
> dem unter Punkt 1 gelisteten Anliegen. Gab es zur Waschmaschinen- & Trockner-
> Situation bereits Änderungen in den Wohnheimen? Wenn das Studierendenwerk keinen
> Einfluss auf die Transaktionen (/Transaktionsweise) des Studierendenausweises
> hat, bitte verweisen Sie uns gerne an die entsprechende Stelle.
> 
> Weitere Zahlungs- und Auflademöglichkeiten mit dem Studierendenausweis
> werden in Q1/23 mit dem Kartenhersteller erörtert.
> 

Judith: Verweis auf die bekannte Mail. Erneutes Nachhaken bzgl. der Lieferanten geplant.
Keine Nachfragen zum Sprat.

### [Bericht](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_aus_dem_Beirat_des_Sprachenzentrums_vom_2__Dezember_2022-9436&consultationPath=4stupa2223) aus dem Beirat des Sprachenzentrums
> [name=Florian Knoch]
> Die Vizepräsidentin für Diversität und Internationales hat eine
> Kooperation mit Passau vorgeschlagen, im Rahmen derer manche Sprachkurse
> abwechselnd von Passau und Bamberg angeboten werden könnten. Frau Drakew-
> Naperkowski (Leiterin des Sprachenzentrums) begrüßte das in ihrem Bericht.
> 
> Die Teilnahme an Sprachkursen ist weiterhin erstaunlich gering mit
> Ausnahme von Deutsch als Fremdsprache.
> 
> Der Tag der offenen Tür wurde nicht gut angenommen, ein
> Informationsvormittag am Freitag der ersten Vorlesungswoche hingegen
> schon. Letzterer soll wiederholt werden. Außerdem könnten Schnupperkurse,
> die es einst in der Innenstadt gab, wiederbelebt werden.
> Das Akademische Direktorium hat angeregt, eine Handreichung zu den
> erlaubten Prüfungsformaten zu erstellen.
> Es gab eine Diskussion, wie die Teilnahme an den Lehrevaluationen
> motiviert werden könnte. Vorschläge waren unter anderem persönliche
> Evaluationsgespräche mit den Kursen, Zwischenevaluationen in der Mitte des Semesters zur besseren Verteilung der Evaluationsanfragen und gedruckte, physische Fragebögen.
> 
> In Wirtschaftsfranzösisch (Module 3, 5 und 7) kommt es aktuell wieder
> krankheitsbedingt zu Ausfällen. Ein anderer Lektor versorgt zwei Module
> über den VC mit Materialien, die zur Vorbereitung auf die Hausarbeit
> dienen. Für das Niveau A1 wird es voraussichtlich einen Ferienkurs geben.
> Dieses Angebot ist nicht bei allen Kursen möglich, da die Studierenden die ECTS noch in diesem Semester bräuchten. Eine freiwillige Reduktion der eigenen Arbeitszeit hat die Lektorin im Winter nicht angemeldet. Somit steht kein Geld zur Verfügung, um die Ausfälle angemessen zu kompensieren.
> 
> Allgemein ist die finanzielle Situation des Sprachenzentrums schwierig.
> Damit häufig nachgefragte Kurse angeboten werden können (u.a. Mandarin),
> wird erwogen, ein abgegrenztes Kursangebot (ggf. Ferienkurse) mit einer
> Teilnahmegebühr zu belegen und darüber zusätzliche Mittel einzunehmen. Im
> Gespräch waren 30 bis 40 Euro pro Kurs. Außerdem soll bei den Sprachnachweistests ein geringes Entgelt erhoben werden. Zu der Thematik
> soll ein Konzept erarbeitet werden.
> 
> Anton Gomer hat vorgeschlagen, weitere Sprachstammtische einzurichten.
> Hierzu könnten die Lektorate koordinieren und Studierende mit der
> Durchführung beauftragen. Der Vorschlag wurde begrüßt und wird an die
> Lektorate weitergetragen.
> 
> Zuletzt soll noch die Website des Sprachenzentrums eine passende englische Version erhalten.
> 

Nachfragen schriftlich an Flo senden.

### [Bericht](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Iuk-Beirat_Bericht-57932&consultationPath=4stupa2223) aus dem IuK Beirat 
> [name=Mario Tews]
> Der Beirat für Informations - und Kommunikationsbeirat tagte am 30.11.2022 zum
> 31. Mal.
> Die für Studierende relevante Informationen sind die folgende:
> 
> Citavi/Zotero: Momentan noch in Gremien Beratung, allgemeine Information kommen
> wahrscheinlich Anfang 2023.
> Entscheidung gegen Citavi weil: Probleme mit Word an Apple Produkten, Verkauf
> der Firma 2021 und erneut 2022, problematischer Datenschutz, starker Zurückgang
> beim Service.
> Ablauf Campuslizenz: 30.09.2023 danach Unterstützung Zotero. Studierende können
> selbst Einzellizenzen erwerben. Möglichkeit der Projekt-Übertragung nach Zotero,
> sowie Schulung und Unterstützung durch IT-Service.
> 
> Mittelbau: Campuslizenzen für Online-Lehre
> 
> Studierendenvertretung: WLAN-Abdeckung Feki / Erba teilweise schlecht -> Kein
> Auftrag zur flächendeckenden Versorgung mit WLAN
> 
> Die nächste Sitzung findet am 17.05.2022 um 14:15 Uhr, wenn möglich im RZ/02.10,
> statt
> 

Elena: Citavi funktioniert dann nicht mehr?
Mario: Doch, Lizenz läuft noch bis 30. September 2023.
--> Datumstippfehler wurde im Bericht geändert.

Sebastian: Sollten E-Mail-Konten deaktiviert werden?
Mario: Nein.
Sebastian: Nachforschungen anstellen, weshalb es Probleme gibt.

### [Bericht](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht-_Update_der_Bamberger_LAK-Delegation-53863&consultationPath=4stupa2223) aus der LAK
> [name=LAK Delegation]
> Die LAK-Delegation hat sich nun neu formiert und wird kommenden Sonntag (15.01.)
> das erste Mal nach über einem halben Jahr wieder auf einer der LAK-Sitzungen
> vertreten sein.
> Auf dieser Sitzung wird der neue Vorsitz für die BayStuve gewählt werden.
> 
> Die Sitzung findet an der TH Nürnberg statt und bietet so für Kurzentschlossene
> die Möglichkeit als Gast mitzukommen! Gebt diese spontane Einladung gerne auch
> an eure Gruppierungen weiter. Für nähere Informationen wendet euch wie gewohnt
> an Moritz (@mori2354 bei Telegram).
> 
> Wir als LAK-Delegation suchen nämlich weiterhin dringend neue Mitglieder!
> 
> Nur mit einer starken Delegation kann der Hochschulstandort Bamberg entsprechend
> vertreten werden.

Keine Nachfragen.

## 6. Wahlen und Entsendungen

Keine Kandidaturen auf offene Stellen.

## 7. Anträge

**Antrag INI1**: Beauftragung des Sprecher:innenrats zur Regelung des Status "Hochschulgruppe" an der Universität Bamberg

Keine Wortmeldungen zum Antrag INI1.

Keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen. Einstimmige Annahme des Antrags INI1. 32 Ja-Stimmen.

## 8. Termine

Nächste StuPa-Sitzung am 02.02.2023. 

Neujahrsempfang der Stadt Bamberg am 21.01.23. Teilnehmende des StuPas:
- Jochen
- Beate
Zusage bis zum 13.01.2023 fällig.

31.01.2023 Gespräch/Austausch mit der Hochschulleitung.
Themen bis zum 19.01.2023 einreichen.

20.01.2023 Kultursplitter von der GuK in der U7 um 19 Uhr.

## 9. Sonstiges

Beate: Wäre schön, wenn die Referate in der nächsten Sitzung von ihrer Arbeit im Semester berichten.

Vorsitz beendet die Sitzung um 18:52.

# 5stupa2223 - 03.02.2023

# Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 02.02.2023 bei der es Getränke gibt - Juhu


:::info
Protokoll: BAGLS
Antragsgrün: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=consultation%2Findex&consultationPath=5stupa2223
:::

## Anwesende Mitglieder
### BAGLS
* Minja Bosien
* Anna Rode
* Nicole Rupp
* Benedikt Siebauer <- Paula Müller
* Christina Summerer <- Laureen Grupp

### FS GuK
* Maximilian Rattay <- Alina Kluger 

### FS HuWi
* Julius Mingers
* Theresa Müller
* Mario Tews <- Elena Buß 

### FS SoWi
* Pascal Beisel <- Giuliano Wurster
* Leonhard Hirler
* Carolin Schmuck

### FS WIAI
* Christian Albrecht
* Katharina Ernst <- Julia Halbritter
* Jochen Mehlich

### LHG
* Lysander Buntfuß

### SDS
* Sebastian Mech <- Miriam Bernhard

### RCDS
* Jule Scheuring

### Senat
* Beate Conrad <- Judith Steinbrecher

### USI
* In-Yu Kim <-  Justus Wilberg
* Felix Schweizer

:::info
Anfang Tagesordnung
:::



## 1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift
Kurze Info: Das RÖfIK macht während dieser Sitzung paar Aufnahmen für die Social Media Präsenz der StuVe, wer was dagegen hat und nicht auf diesen erscheinen will, bitte Bescheid geben.

:::info
RÖfIK: Bitte einmal melden, wer nicht auf dem Instagram-Account der StuVe auftauchen will.
:::
Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehöroigen

## 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
wurde festgestellt


## 3. Genehmigung der Tagesordnung
Initiativantrag 1 (TF für die Geschäftsordnung) - Einstimmig angenommen 
Initiativantrag 2 (Änderung der Grundordnung) - Einstimmig angenommen 
Initiativantrag 3 (Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehöroigen) - Einstimmig angenommen, 1 Enthaltung 

TO einstimmig angenommen

## 4. Genehmigung von Protokollen

Protokoll einstimmig angenommen

## 5. Berichte
### [B4](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=StuPa-Vorsitz-57637&consultationPath=5stupa2223) Bericht StuPa-Vorsitz

### [B11](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_des_Sprats_ueber_das_Unileitungsgespraech-45696&consultationPath=5stupa2223) Bericht des Sprecher:innenrates

:::info
Anton Reichert ist online dazugekommen
:::

### [B10](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Staendige_Kommission_fuer_Forschung_und_wissenschaftlichen_Nachwuchs_FN-17699&consultationPath=5stupa2223) Ständige Kommission für Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs

### [B2](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_Referat_fuer_Antifaschismus-Antirassismus-61445&consultationPath=5stupa2223) Bericht AntiFa-Ref

### [B6](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_Referat_fuer_Lehrerinnenbildung_Bamberg-62683&consultationPath=5stupa2223) Bericht LEB

:::info
Paul Rodenbeck ist dazugekommen
:::

### [B1](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_aus_dem_Referat_fuer_Hochschulpolitik-17941&consultationPath=5stupa2223) Bericht Hopo-Ref

### [B3](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_vom_Hiwi-Ref-40543&consultationPath=5stupa2223) Bericht Hiwi-Ref

### [B5](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Bericht_aus_dem_Referat_fuer_Oeffentlichkeitsarbeit_und_Interne_Kommunik-65519&consultationPath=5stupa2223) Bericht RÖfIK

### [B8](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Referat_fuer_Oekologie-40610&consultationPath=5stupa2223) Bericht Öko-Ref

### [B9](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Referat_fuer_Gleichstellung-14754&consultationPath=5stupa2223) Bericht Gleichstellung-Ref

### [B7](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Vorlaeufiger_Haushaltsvorschlag_2023-6573&consultationPath=5stupa2223) Vorläufiger Haushaltsplan

* Florian WIAI: Frage, ob über 2022 oder 2023 Finanzplan vorgestellt werden sollte?
* Julian Megerle ist leider nicht anwesend, Büro
* Pascal (SOWI): Warum kann der Plan noch nicht abgeschlossen werden?
* Florian WiAI: Schwierigkeit der Planbarkeit der Finanzen wegen der spät eintreffenden Zuweisung Ende des Sommers
* Paul BAGLS: Die Uni bekommt Mittel aus 2 Quellen: einerseits vom Freistaat Bayern (Juni/Juli), anderersteits von der Uni (Rückmeldung am 6.2.) selbst 


## 6. Wahlen und Entsendungen

### Ständige Kommission zur Zertifizierung der Studiengänge (ZeKo) 
* studentische Person müsste noch in die ZeKo – Zertifizierungskommission – entsendet werden
* Vorschlag: Lora Todorova (SoWi) 
* einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

### Wahlausschuss
* Vorschlag: Alex Roob (HuWi)
* einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt
* Vorschlag Ersatzvertretung: Lysander Buntfuß (LHG)
* einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

### Referat für Studentisches Leben
* Vorschlag: Ronja Strehle (SDS)
* einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

### Referat für Ökologie
* Vorschlag: Antonia Friedl (BeBi)
* einstimmig ohne Gegenstimmen gewählt

### Referat für Öffentlichkeitsarbeit und interne Kommunikation
- Jochen Mehlich (WIAI)



## 7. Anträge
### [A1](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=GESTAFFELTES_SEMESTERTICKET_AN_DER_OTTO-FRIEDRICH_UNIVERSITAeT_BAMBERG-60818&consultationPath=5stupa2223) Gestaffeltes Semesterticket an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg
> [name=LHG]
> Das Studierendenparlament fordert ein gestaffeltes Semesterticket, welches in 3 Stufen erwerbbar ist:
> Stufe 1: Ticket Stadt
> Hier ist im Semesterbeitrag ein ÖPNV Ticket für Bamberg Stadt inkludiert, dies beschränkt sich auch nur auf das Stadtgebiet und die dort fahrenden Busverbindungen.
> Preisvorstellung: 25-40€
>
>Stufe 2: Ticket VGN
>Bei diesem ist das gesamte Gebiet des VGN inkludiert.
>Preisvorstellung: 174€ (Bildungsticket 29€ * 6 Monate)
>
>Stufe 3: Ticket DE
>Dies beinhaltet das Deutschlandticket mit dem gesamten deutschlandweiten Nahverkehr
>Preisvorstellung: 294€
>
>Die Zuständigkeit der Einführung einer solchen Staffelung liegt beim Studierendenwerk Würzburg. Vermittlungs- und Ansprechpartner ist von Seiten der Studierendenvertretung Bamberg der AK Semesterticket, in Abwesenheit der Sprecher:innenrat.
>
>Die jeweilig erworbene Stufe sollte per Kürzel (Stadt, VGN, DE) bei Validierung auf den Studierendenausweiß gedruckt werden. 
>Die Ticketstaffelung sind nur pro Semester (Laufzeit 6 Monate) erwerbbar, um dem Studierendenwerk Würzburg Planungssicherheit geben zu können.
>

#### Nachfrage 

* eingebracht von Lysander Buntfuß (LHG)
* Sebastian: an wen richtet sich der Antrag? Studiwerk, Unileitung, …?
* Lysander: früher gab es einen AK Semesterticket, der Ping Pong mit dem Studiwerk gespielt hat; aktuell Umbruchphase wegen des 49- oder 29-Euro-Tickets; wahrscheinlich Studiwerk
* Paul: man würde dann ankreuzen, welches Ticket man haben möchte?
* Lysander: genau; vielleicht etwas optimistisch; könnte man beim Rückmelden mit in den Betreff schreiben; dann zwar für sechs Monate gebunden, vermeidet aber Doppelkauf
* Paul: Ist das Bamberg-Ticket nicht obsolet, wenn das 49-Euro-Ticket kommt?
* Beate: Studiwerk meinte im Dezember, dass ein 49-Euro-Ticket nur optional buchbar wäre und nicht automatisch das Ticket ersetzen würde
* Benedikt: macht der Antrag dann jetzt Sinn?
    * Lysander: sonst haben wir gar keine Gesprächsgrundlage
* Benedikt: Optionen für ein solidarisches Ticket?
* Katharina: Wie ist das anderswo? In Freiburg ggf. ähnlich.
    * Lysander: jede Uni in Bayern hat eine eigene Beschlusslage
* Beate: bei Entscheidung für Stufe 2 oder 3 – Geld landet komplett bei den Verkehrsbetrieben, keine Solidarleistung mehr?
    * Lysander: doppelt zahlen sollte vermieden werden; optimistische Hoffnung, dass der generelle Ticketverkauf sich ändert

#### Diskussion
 
* Florian: Wir haben doch die letzten Jahre auch noch nichts herausgeholt, warum jetzt? viele Variablen noch offen, Solidarbeitrag noch nicht ausreichend diskutiert
    * Lysander: besser ein Vorschlag und Verhandlungen als gar nichts, Preisvorstellungen könnte man auch raus nehmen
* Mario: grundsätzlich ist es sinnvoll, jetzt etwas anzustoßen
    * Lysander: Preisvorstellung rausnehmen ist wahrscheinlich ein guter Kompromiss
* Nicole: Wenn wir es ändern, sollte Solidarbeitrag bestehen bleiben → aktiv in Änderungsantrag formulieren
    * Lysander: Doppelzahlung sollte vermieden werden
* Paul: Es gäbe zu viele offene Variablen. Eine Gesprächslage zu haben wäre gut. Interessant wären Deadlines. 
    * Lysander: es gab einen AK Semesterticket, könnte man wiederbeleben, Emails schreiben für Gesprächstermine
* Paul: Änderung dahingehend, dass wir noch konkreter werden können und noch keine Staffelung einbauen?
* Flo: Studierendenwerk möchte es als freiwillige Zusatzoption erhalten, Arbeitsgruppe könnte zwei Vorschläge erarbeiten → StuPa könnte entsprechendes Referat mit der Ausarbeitung beauftragen
* Beate: Das 49-Euro-Ticket müsste optional dazugekauft werden. Es gibt Gespräche über ein 29-Euro-Ticket für Studierende. Könnte Semesterticket ablösen
* Lora: Zusammensetzen mit den restlichen StuPas aus der Region?
    * Lysander: Austausch ist gut, aber gemeinsame Lösungen für alle Verkehrsverbünde ist utopisch; solidarisches Bayern-Ticket ist schwierig für diejenigen, die gar nicht durch die Gegend pendeln, wäre für die Debatte interessant
* Sebastian: Diskussion nicht zielführend, Globalalternative: Taskforce Semesterticket, Antrag könnte man verschieben und in der Hinterhand behalten
* Paul: BAGLS-Fraktion möchte Änderungsantrag stellen - Taskforce zum Thema einsetzen
    * Lysander: Gegenrede, Taskforce würde zum selben Ergebnis kommen wie LHG

:::info
Lisa Brüning (GuK) ist online beigetreten
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* Ronja: war mal im AK Semesterticket, hat die Anmerkungen schon einmal gehört, gibt gern Materialien weiter
* Florian: Es wird andere Vorschläge geben, vielleicht an ein Referat delegieren (HoPo oder Kommunales)
* Tina: Frage, wer alles im Referat Kommunales ist. 
* Jochen: bietet an, in die Mails zu gucken
* Jochen: GO-Antrag auf 5 Minuten Pause

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5 Minuten Pause bis 19:32 Uhr, tatsächlich bis 19:38 Uhr
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#### Ä2 (Globalalternative, eingebracht von den BAGLS)

* keine Wortmeldungen, LHG übernimmt den Antrag
* Abstimmung: einstimmig, ohne Gegenstimmen, angenommen
(Das HoPo-Referat freut sich über die Aufgabe und Unterstützung; 07.02.2023 um 12.00 Uhr)



### [A2](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Antrag_auf_Aenderung_der_Vergabeverfahren_von_Daten_bzw__Themen_fuer_Prue-853&consultationPath=5stupa2223) Antrag auf Änderung der Vergabeverfahren von Daten bzw. Themen für Prüfungsleistungen
> [name=FS Sowi]
> Das Studierendenparlament fordert die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, bei dezentral organisierten Prüfungsleistungen, bei Vergabe von Datum bzw. Thema der Prüfungsleistung, ein Ranked-Choice-Voting Verfahren statt des bisher oftmals verwendeten Windhundverfahrens anzuwenden.

#### Diskussion
* Mario: soll das dann auch gleich noch auf Hochschulsport ausgeweitet werden?
* Tina: Antrag super, bei Hochschulsport schwierig, wenn es nur begrenzte Plätze gibt
* Pascal: Hochschulsport eigene Problematik, besser zweiter Antrag
* Anmerkung Sebastian: würde dann in der nächsten Sitzung behandelt
* Lysander: oder Umlaufverfahren

#### Abstimmung

* einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

* 
### [Ini1](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Taskforce_zur_Neufassung_der_Geschaeftsordnung-2158&consultationPath=5stupa2223) Taskforce zur Neufassung der Geschäftsordnung
> [name=Sprecher:innenrat]
> Das Studierendenparlament möge das Referat für Hochschulpolitik beauftragen, eine Taskforce zur Erweiterung und Aktualisierung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments zu koordinieren. Ein Vorschlag für eine neue Fassung soll bis zur ersten Sitzung des Sommersemesters 2023 entstehen und dort diskutiert werden. An diesem Prozess soll allen Interessierten die Beteiligung ermöglich werden.

#### Diskussion

* Lysander: da möge sich gern jede:r beteiligen

#### Abstimmung

* angenommen bei zwei Gegenstimmen


### [Ini2](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Uebernahme_der_von_der_LAK-Delegation_vorgeschlagenen_Aenderungen_in_die-51267&consultationPath=5stupa2223) Übernahme der von der LAK-Delegation vorgeschlagenen Änderung in die GO
> [name=Vorsitz StuPa]
> Das Studierendenparlament der Otto-Friedrich-Universität Bamberg möge dem Universitätsrat sowie dem Senat empfehlen, die vom Vorsitz und dem Wahlamt der Uni Bamberg erarbeiteten Vorschlag der Änderung der Grundordnung hinsichtlich der Wahl der Vertreter:innen in die Bayerische Landesstudierendenvertretung (ehemals: Landes-ASten-Konferenz), anzunehmen und zu implementieren.


#### Rückfragen

* eingebracht von Sebastian
    * Einschränkung: nur gewählte Mitglieder der Studierendenvertretung könnten dort rein gewählt werden
    * konkrete Zahl soll Debattengegenstand bei uns werden
    * Bei Rücktritten soll nachgewählt werden
    * Bis in 3 Monaten sollen Änderungen implementiert sein
* Lysander: Wurde mit der UL, nicht nur mit dem Wahlamt Rücksprache gehalten? Die Kanzlerin hatte zuletzt von einer Änderung der Wahlordnung gesprochen
    * Sebastian: Herr Kammerl meinte es sei mit Kanzlerin abgesproche
* Lysander: bitte Email an die Kanzlerin schicken

#### Diskussion

* Julius: ad Nachwuchssuche – ist bei der letzten LAK-Sitzung mit Moritz gewesen; will sich gern weiter vorbereiten, bevor er entsandt wird, hat also Interesse
* Lysander: früher waren auch Gäste erlaubt, notwendig dass das geregelt ist?
* Sebastian: Dies muss nicht geregelt sein
* Florian: Beobachtet LAK aus dem Augenwinkel ;) Bamberger Delegation war aktiv, da jede/r Student/in mitwirken konnte (z.B. da Sitzungen in verschiedenen Städten stattfinden, zu denen man reisen muss). Jede entsendete Person ist legitimiert. Teilsatz 3 streichen. Jede/r Wahlberechtigte sollte berechtigt sein, Teil der LAK zu sein. 
* Sebastian entschuldigt sich für sein stümperhaftes Vorgehen <3

::: 	info
Der Beamer ist aus und Florian schreibt einen Antrag
:::


#### Ä1

* Vorsitz übernimmt Änderungsantrag

#### Diskssion

* kein Redebedarf

#### Abstimmung über Ini2 mit Ä1

* einstimmig, ohne Gegenstimmen, angenommen

### [Init3](https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=motion%2Fview&motionSlug=Antrag_auf_Wegfall_der_Antragsfrist_bei_Urlaubssemestern_in_Faellen_von-25127&consultationPath=5stupa2223) Antrag auf Wegfall der Antragsfrist bei Urlaubssemestern in Fällen von Krankheiten und der Pflege von Angehörigen
> [name= FS SoWi]
> Das Studierendenparlament fordert die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, die Antragsfristen für Urlaubssemester in Fällen von Krankheit und der Pflege Angehöriger aufzuheben.

#### Rückfragen

* Lysander: Urlaubssemester könnten im Sozialgesetzbuch geregelt sein, das kann die Uni schwer ändern, habt ihr da nachgeforscht?
    * Pascal: bisher nicht
* Tina: Teilt Erfahrung, dass in Thüringen Urlaubssemester mit Vorlage von entsprechenden Dokumenten genehmigt wurde


#### Diskussion

* kein Diskussionsbedarf

#### Abstimmung

* eine Gegenstimme, fünf Enthaltungen → angenommen


## 8. Termine
* 7.2.2023, 12 Uhr: **Koordinierungs-Treffen des Referats für Hochschulpolitik** (die Arbeitskreise zum Semesterticket und der GO werden sich im Anschluss separat treffen)
* 5.2.2023, 17 Uhr: **JIBA-Treffen**, Anstoßen auf Abschluss der Untere-Brücke-Thematik und Diskussion zu öffentlicher Raum in Bamberg,  Hofcafé
* 14.2.2023, 18 Uhr c.t.: **Gespräch mit Prof. Fischbach** zum Hochschulgruppenstatus. Damit kann das StuPa seine Liebe zum Präsidenten ausdrücken #Valentinstag
* 8.3.2023, **Internationaler feministischer Kampftag** mit Aktionen u.a. von FB8M, Gleichstellungsreferat...
* 4.3.2023: **Vernetzungstreffen mit der StuVe Würzburg** (bei Interesse beim SpRat melden)

## 9. Sonstiges

### Finanzbericht
* Mac: Update zum Finanzplan:
* geht um vorläufigen Haushalt von 2023 
* Zuweisung kommt voraussichtlich Mitte Juli

#### Einnahmen
voraussichtliche Neuzuweisung: 4200 €
Ausgaberest 2022: 13.124,91 €
Gesamt aus zentralen Mitteln: 17.324,91 €

#### Verwendungsplan
SpRat: 200 €
Büro: 1000 €
Ref-Pool: 924,91 €
16 Referate a 950,00 €: 15.200,00 €

#### Rückfragen

* Florian: Wie viel des Budgets fürs Büro wurde ausgegeben?
    * Mac: Nur für den Drucker (458€). Die Summe ist halt standartmäßig drin. 
* Paul: Sind das die Töpfe des Freistaats Bayern?
    * Mac: Ja
* Florian: geben wir ca. 4000€ pro Jahr im Schnitt davon aus?
    * Mac: ja, mal mehr mal weniger. Wegen Corona war es auch mal weniger, wird aber jetzt auch wieder mehr.
* Florian: Hintergrund war dass wir vorraussichtlich dem Sprachenzentrum und der Bibliothek  viel Geld streichen
* Beate: Je mehr wir beantragen, desto weniger kriegen andere?
    * Florian: Studienzuschüsse sind kompliziert 
        * werden nach einem gewissen Schlüssel (je Studi) an Fakultäten und zentrale Einrichtungen gegeben
        * der Rest wird unter Antragsteller:innen aufgeteilt
        * aktuell werden da immer mehrere 100.000 Euro bei der Bibliothek und dem Sprachenzentrum nicht bewilligt
* Daniel: Wir rechnen mit einem Verbrauch wie er vor Corona war (wesentlich höher als gerade gebraucht)
    * Florian: Überträge gehen wieder in den großen Topf -> es wäre gut zu wissen, aus welchen Töpfen wir Ausgaben hatten. Wir haben wahrscheinlich doppelt so viel Geld wie wir eigentlich brauchen (also, im RÖfIK)
* Paul: Sollen wir also Geld an andere abgeben, die es nötiger haben?
    * Florian: Würde gerne Transparenz darüber haben, wofür wir unser Geld tatsächlich ausgeben
* Lysander: Stimmt zu, ordentliche Kostenaufstellung sehr sinnvoll, aber trotzdem: nicht Hals über Kopf Mittel nicht annehmen. Mal schauen, was wir in einem der ersten NAch-Corona-Semester überhaupt ausgeben. Wichtig, um zusätzliche Kosten durch neue Projekte zu decken. Finanzaufstellung in anderem Rahmen besprechen.
    * Mac: kein Automatismus, dass Studierende in der Kommission paritätisch besetzt ind. Mittel sollen uns zugute kommen, gemessen an anderen Beiträgen sind unserer gering. Zentrale Mittel bekommen wir unabhängig von Studienzuschussmitteln. Neuzuweisungen bei Studienzuschussmitteln 10.000. Bedarf geht weit auseinanduer, Verhandlungsphase, wo Mittel abgeben könnten. Interesse aller, dass Referate handlungsfähig sind und Projekte machen können.
*  Florian: Anregung, dass zu Ende des Vorjahres ausführlicher Bericht über Einnahmen und Ausgaben. Dann Diskussion darüber, was das Stupa eigentlcih will und was nicht. Zurückstecken schwierig, aber ganze Uni ist auch nicht super aufgestellt. Vorschlag: Einmal im Jahr Haushaltsdebatte im StuPa. 


### Verabschiedung Sebastian Mech und Nachbesetzung des Vorsitzes

* Sebastian bekommt feierlich den Pokal für die kürzeste StuPa-Sitzung aller Zeiten
* Sebastian hatte sehr viel Spaß als StuPa-Vorsitz und wird von Jochen unterbrochen als alle zu weinen begonnen haben. 
* Sebastian tritt zurück

#### Wahl zum Vorsitz
* Wahlleitung: Sebastian Mech und Florian Knoch 
* Lysander schlägt Jochen Mehlich (WIAI) vor
* 30 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen -> Gewählt zum Vorsitzenden

:::info
10 Minuten Pause ab 20:43 Uhr
:::

#### Wahl zum stellvertretenden Vorsitz
* Wahlleitung: Sebastian Mech und Florian Knoch 
* Nicole Rupp schlägt Nicole Rupp (Bagls)vor 
* 28 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 2 nicht-abgegebene-Stimmen -> Gewhält zur stellvertretenden Vorsitzenden


#### Freie Stelle im StuVe-Büro

* Mac verlässt das Büro. Dieses muss mit 40 Stunden im Monat neu besetzt werden. 

**Ende der Sitzung um 21:13 Uhr Tschüss**



Jetzt wird sich im Rothenschild besoffen