# 3stupa2223 - 01.12.2022 # Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 01.12.2022 :::info Antragsgrün: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=consultation%2Findex&consultationPath=3stupa2223 ::: ## Anwesende Mitglieder ### BAGLS * Anna Rode <- Paula Müller * Paul Rodenbeck <- Laureen Grupp * Christina Summerer * Minja Bosien * Nicole Rupp * Benedikt Siebauer ### FS GuK * Lisa Brüning <- Sonja Umminger * Alina Kluger <- Maximilian Rattay ### FS HuWi * Elena Buß * Julius Mingers * Theresa Müller * Mario Tews ### FS SoWi * Pascal Beisel * Carolin Schmuck * ~~Giuliano Wurster <- Leonhard Hirler~~ ### FS WIAI * Christian Albrecht * Katharina Ernst * Julia Halbritter * Jochen Mehlich ### LHG * Lysander Buntfuß ### SDS * Miriam Bernhard ← Lena Stottele * Sebastian Mech ### RCDS * Jule Scheuring * Maximilian Schießer ### Senat * Beate Conrad <- Judith Steinbrecher ### USI * In-Yu Kim <- Justus Wilberg * Felix Schweizer :::info Anfang Tagesordnung ::: ### Gäste * Florian Knoch * Tobias Mirschberger * Lea und Bente von Amnesty ## 1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift Protokoll: LHG, RCDS, Senat, SoWi ## 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Anzahl: 33 stimmberechtigte Personen anwesend --> Beschlussfähigkeit ist gegeben ## 3. Genehmigung der Tagesordnung * Frage: Bericht von Amnesty International – zulassen? * Lysander: Welchen Hintergrund hat das? :::info Beate Conrad erscheint ::: * Sebastian Mech: Art der Eingabe des Berichtes war ungewiss. * Entsandte der AI: Absprache mit Sebastian gestern, wollten es nicht über eine Fachschaft einreichen lassen * Lysander: verstößt im Prinzip gegen die Geschäftsordnung * Sebastian: sollte dann unter Verschiedenes behandelt werden :::info Giuliano Wurster erscheint ::: * Tagesordnung mit einer Enthaltung der LHG angenommen ## 4. Genehmigung von Protokollen ### Protokoll der 2. Sitzung 22/23 * Protokoll angenommen 32 ja-Stimmen, eine Enthaltung ## 5. Berichte ### [Bericht Vorsitz](https://futlink.de/6lZlm) * Wird nochmals mündlich kurz dargelegt, da Bezug zu Antrag * Erster Beschluss wurde schon von der UL übernommen: Zusammenlegung der Gespräche mit der Universitätsleitung ### [Bericht aus dem Sprecher:innen-Rat](https://futlink.de/gTCj) * Wird nochmals kurz mündlich dargelegt * Protokoll aus dem Gespräch mit dem Studentenwerk wird erst in 2-3 Wochen an den Sprat übersandt * Aus dem gemeinsamen Treffen mit dem Studierendenwerk wird weiter berichtet. * 29€ Bildungsticket wird mit VGN diskutiert, ähnlich dem Schüler:innen-Ticket - würde evtl. das Semesterticket ersetzen * Semesterbeitrag wird vermutlich im kommenden Semester steigen (20-25€) * Mietsteigerung wird kommen, aber nicht so hoch wie befürchtet * Missverständnis: die Psychotherapeutische Stelle wird nicht geschlossen, aber die Sozialberatung (in Bamberg) --> Würzburg wird weiterhin Sozialberatung haben, diese kann bei Bedarf dennoch angefragt werden, evtl. hat diese zukünfig auch Bürozeiten in Bamberg * Informationen zur psychotherapeutschen Stelle: Laut Studiwerk psychotherapeutische Stelle nicht (?) ausgelastet * --> Werbung für Stellen * Mensen und Kafeten: Wunsch: Öffnungszeiten bis 17 Uhr (Kafeten), Mensen auch länger öffnen (14.30) --> Studiwerk sagt, 14.15 ist machbar und gesichert. * Kafeten lohnen sich nicht da jetzt schon zu späteren Zeiten kaum besucht. * Essen in Mensa mind. 1 vegan , in Cafeteria das eine Essen vegetarisch/vegan * veganes Essen soll durch andere Gerichte subventioniert werden * Automaten sollen bleiben wo sie derzeit noch stehen * Kärntenstraße soll Automaten erhalten (evtl.) * Probleme mit Wohnheimen wurden besprochen * Anmerkung von Pascal (veganes Essen muss nicht in vegan übersetzt werden sonder kann auch vegan geplant sein) * Sprat gibt Anmerken weiter * Paul Bagls: Rückfrage: Ausgabezeit wird jetzt verlängert, ab wann kommt das? und wie konkret sind diese geworden? * Wurde nicht genannt, wird zusammen mit anderen Rückfragen gebündelt weitergegeben. * Beate führt den Bericht des Sprats fort * VV: ist im Bericht festgehalten --> kurz und bündig: Vorstellungen, Berichte, * Stuve Würzburg lädt Stuve Bamberg zu einer Weihnachtsfeier-Vernetzung am 10.12. ein ab 14 Uhr * alle Stuve Bayerns eingeladen ### [Mitgliederversammlung des freien zusammenschlusses der student:innenschaften (fzs) vom 5.-7. August in Dresden](https://futlink.de/Ee8D) ### Bericht der Fachschaft SOWI * Madame Brager, Lektorin für Wirtschaftsfranzösisch scheint wieder ausgefallen (fällt anscheinend häufig aus, es scheint regelmäßig zu Problemen mit/in diesem Kurs zu geben) * dadurch fallen viele Kurse im Moment aus Frage: Wie war die bisherige Kommunikation? Antwort Florian Knoch: Die Kommunikation lief bisher meist über das Sprachenzentrum, welches um schriftliche Beschwerden bat. Daraufhin waren Mitglieder der StuVe in verschiedenen Kursen und erstellten einen schriftlichen Bericht. Daraufhin kam es zu einem Treffen mit einem unter anderem Professor aus dem Beirat des Sprachenzentrums und der Leiterin, wobei mitgeteilt wurde, dass eine Person eignestellt werden soll, die Frau Brager vertreten kann. Dies wurde aber anscheinend nicht mehr weiterverfolgt. * Sebastian Meldung: Anmerkung an Jochen: schau aufs Handy * Pascal: bitte dem Stupa berichten, sobald es aus dem Beirat noch etwas gibt * Florian: wird berichtet, Handlung notwendig, Sitzung am Folgetag ### Bericht aus dem Senat (Beate) * lange Sitzung; Thema ua. Rückgang der Studierendenzahlen * nächste Sitzung am 16.12. ### Referat für Öffentlichkeitsarbeit * Rückmeldungen aus dem Stupa mitgenommen und wenn möglich umgesetzt * Beiträge: Rückblick übers letzte StuPa-Jahr, Senatsinterview, Bericht aus dem letzten StuPa ## 6. Wahlen und Entsendungen ### Zertifizierungskommission (ZeKo) (nicht stimmberechtigt) * niemand * für Infos an Niklas Dörner wenden ### Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT) * niemand * Rückfrage Julius: Was passiert da? * Es ist keiner anwesend, der das Amt genauer kennt; Florian verweist auf den Stupa Vorsitz * Vorschlag Julius: Stellen noch einmal ausführlich vorstellen * Sebastian: StuPa-Wiki soll erstellt werden für solche Dinge * Bitte an alle Entsendeten: einmal dokumentieren, was man eigentlich macht ### Referat für HiWi-Angelegenheiten * Jochen Mehlich (WIAI) stellt sich vor * Wahl einstimmig angenommen ### Referat für Ökologie * Clara Seidel und Lisa Brishchuk (Psychologie, erstes Semester) * beide vorgestellt von Nicole Rupp * Wahl von Clara Seidel und Lisa Brishchuk in Blockwahl einstimmig angenommen ### Referat für Gleichstellung * Minja Bosien (BAGLS) * stellt sich vor * Wahl einstimmig angenommen ### Zentrale Studienzuschusskommission (ZStuZuSchKo) * Tobias Mirschberger (WIAI) * stellt sich vor * Wahl einstimmig angenommen ### LAK * Christian Albrecht (WIAI) * stellt sich vor * Wahl einstimmig angenommen ### Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit * Rücktritt Doro Gran * Florian: Es ist nicht geklärt, wie viele Studierende entsendet werden können. Es werden noch Personen für die Arbeitsgruppen unter der Steuerungsgruppe gesucht. Auf der Webseite sind die versch. Arbeitsgruppen mit Themengebieten aufgelistet Frage: Wie groß ist das Potential etwas zu bewegen? * Antwort Florian: Es gibt Potential etwas zu bewegen * Paul: Mehr machbar in den Arbeitsgruppen als in der Steuerungsgruppe selber keine Anwärter*innen ### Vertreter oder Vertreterin der Schiedskommission für Widerspruchsverfahren in Vorgängen der internen Akkreditierung von Studiengängen * Florian erklärt interne Akkreditierung (Akkreditierung (=Qualitätsprüfung) durch eigene Gremien der Universität) * Pascal: tagt nie, sollte sie aber tagen dann ist sie super wichtig keine Anwärter*innen ## 7. Anträge ### [Antrag A2](https://futlink.de/7RwJl) * Nicole stellt den Antrag vor Rückfrage Pascal: Gab es nach dem Antrag in der vorletzten Stupa-Legislatur nach Fahrradreperatursäulen an allen Uni-Standorten Informationen der Uni, an welchen Orten das möglich ist? * Antwort Nicole: Ihr ist nichts darüber bekannt. Ziel des Antrags ist es eine Liste mit mögl. Standorten zu erlangen * Jochen stellt Änderungsantrag Ä1 (fordert → bittet) – wird von den Antragsteller:innen übernommen Frage Nicole Rupp: Was hat Hörmann gesagt über die Formulierung von Anträgen? Antwort Jochen: Bitten liest sich schöner als fordern. Debatte über das Formulieren von Anträgen Fordern - Bitten Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Redeliste * Geschäftsordnungsantrag angenommen Ja Stimmen: 23 :::info Pause bis 19:50 Uhr. Pause beendet um 19:51 Felix Schweizer ist nicht mehr anwesend. ::: ÄA2: Änderungsantrag wurde von den ANtragsstellern angenommen Abstimmung über Antrag 2 mit Ä2: Antrag einstimmig ohne Enthaltungen angenommen ## 8. Termine * Gespräch mit der Unileitung vssl. 07.02.2023 * Weihnachtsfeier in Würzburg 10.12.2022 ab 14 Uhr (siehe Einladung) ## 9. Sonstiges ### [Amnesty International](https://futlink.de/v5xis) (Genehmigung vom StuPa benötigt) * Bente: AI stellt den Bericht vor (Bericht liegt vor) * Stand über Menschenrechtslage in Katar sollte stattfinden. Wurde von der Universitätsleitung genehmigt. Standort: Vor der Mensa * Nach Kontakt mit dem Studentenwerk kam eine Antwort von Campusdirekt aufgrund von politschen Gründen. * Universität lehnt nach erneuter Kontaktaufnahme über einen alternativen Standplatz den Antrag auf Stand aufgrund politischer Gründe ab. Diskussion: * Giuliano: Flyer beinhaltet keine religiösen oder politischen Inhalte. Christina Summerer: Kann Initiativantrag eingebracht werden noch nachdem Anträge geschlossen wurde. Vorsitz: Kann nachträglich aufgenommen werden und als A3 behandelt werden. Christina Summerer: Geschäftsordnungsantrag auf Pause Gegenrede Lysander: Pause erst nach Diskussion über den Bericht GO-Antrag wurde zurückgezogen. * Lysander: Gab es einen Grund für die Absage in den Antworten? * AI: Nein. Grund ist aufgrund von politischer Inhalte. * Sebastian: Begründung ist nicht gerechtfertigt. * Lysander: Derzeit zuwenige Informationen. Etwas Zurückhaltung bitte. * Miriam: Nie schlim sich für Menschenrechte zu positionieren. Diskussion geht weiter :::info 20:21 Katharina Ernst verlässt die Sitzung. ::: * RCDS(Maximilian Schießer): Pflichtet Lysander bezüglich der Nachfrage bei der Uni bei. Er kennt diverse öffnetliche Institutionen bzw. Gebäude, bei denen jewede politische Veranstaltung aus der Sorge, dass es zu Klagen von extremistischen Gruppen kommen könnte, nicht zugelassen werden. Deshalb sollte man zunächst den Hintergrund zur Absage klären. * Beate: Gegenrede gegen Argument der allgemeinen Erlaubnis für politische Bekanntmachungen - Ist für den Antrag, dass wir mehr als nur Anfragen. Antrag A3 wird vorgestellt Abstimmung GO Antrag Vertagung des Antrages Nein Stimmen:19 Antrag abgelehnt Diskussion über A3 geht weiter LHG stellt Ä1 Abstimmung Ä1 Nein Stimmen: 14 Enthaltungen: 8 Antrag abgelehnt Ä2 von BAGLS vorgestellt Antragssteller nehmen Ä2 an * Mario: Warum war da Campusdirekt dabei? * In-Yu: Campusdirekt agiert als Teil des Studentenwerks Guliano: Semantische Anmerkung: Antrag könnte verschieden ausgelegt werden Abstimmung: Ja Stimmen: 23 Enthaltungen: 9 Nein Stimmen: keine Antrag angenommen ### Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit #### [Antrag A1](https://futlink.de/YgVees) Hochschulöffentlichkeit wird ausgeschlossen Antrag A1 wird vorgestellt Diskussionsrunde Abstimmung A1 in geheimer Wahl Ja Stimmen: 10 Nein Stimmen: 4 Enthaltungen: 16 Antrag A1 mit einfacher Mehrheit angenommen. #### Vorsitz beendet die Sitzung um 21:46