3stupa2223 - 01.12.2022

Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments vom 01.12.2022
:::info
Antragsgrün: https://antrag.stuve-bamberg.de/index.php?r=consultation%2Findex&consultationPath=3stupa2223
:::
Anwesende Mitglieder
BAGLS
Anna Rode <- Paula Müller
Paul Rodenbeck <- Laureen Grupp
Christina Summerer
Minja Bosien
Nicole Rupp
Benedikt Siebauer
FS GuK
Lisa Brüning <- Sonja Umminger
Alina Kluger <- Maximilian Rattay
FS HuWi
Elena Buß
Julius Mingers
Theresa Müller
Mario Tews
FS SoWi
Pascal Beisel
Carolin Schmuck
Giuliano Wurster <- Leonhard Hirler
FS WIAI
Christian Albrecht
Katharina Ernst
Julia Halbritter
Jochen Mehlich
LHG
Lysander Buntfuß
SDS
Miriam Bernhard ← Lena Stottele
Sebastian Mech
RCDS
Jule Scheuring
Maximilian Schießer
Senat
Beate Conrad <- Judith Steinbrecher
USI
In-Yu Kim <- Justus Wilberg
Felix Schweizer
:::info
Anfang Tagesordnung
:::
Gäste
Florian Knoch
Tobias Mirschberger
Lea und Bente von Amnesty
1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift
Protokoll: LHG, RCDS, Senat, SoWi
2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Anzahl: 33 stimmberechtigte Personen anwesend --> Beschlussfähigkeit ist gegeben
3. Genehmigung der Tagesordnung
Frage: Bericht von Amnesty International – zulassen?
Lysander: Welchen Hintergrund hat das?
:::info
Beate Conrad erscheint
:::
Sebastian Mech: Art der Eingabe des Berichtes war ungewiss.
Entsandte der AI: Absprache mit Sebastian gestern, wollten es nicht über eine Fachschaft einreichen lassen
Lysander: verstößt im Prinzip gegen die Geschäftsordnung
Sebastian: sollte dann unter Verschiedenes behandelt werden
:::info
Giuliano Wurster erscheint
:::
Tagesordnung mit einer Enthaltung der LHG angenommen
4. Genehmigung von Protokollen
Protokoll der 2. Sitzung 22/23
Protokoll angenommen 32 ja-Stimmen, eine Enthaltung
5. Berichte
Bericht Vorsitz
Wird nochmals mündlich kurz dargelegt, da Bezug zu Antrag
Erster Beschluss wurde schon von der UL übernommen: Zusammenlegung der Gespräche mit der Universitätsleitung
Bericht aus dem Sprecher:innen-Rat
Wird nochmals kurz mündlich dargelegt
Protokoll aus dem Gespräch mit dem Studentenwerk wird erst in 2-3 Wochen an den Sprat übersandt
Aus dem gemeinsamen Treffen mit dem Studierendenwerk wird weiter berichtet.
29€ Bildungsticket wird mit VGN diskutiert, ähnlich dem Schüler:innen-Ticket - würde evtl. das Semesterticket ersetzen
Semesterbeitrag wird vermutlich im kommenden Semester steigen (20-25€)
Mietsteigerung wird kommen, aber nicht so hoch wie befürchtet
Missverständnis: die Psychotherapeutische Stelle wird nicht geschlossen, aber die Sozialberatung (in Bamberg) --> Würzburg wird weiterhin Sozialberatung haben, diese kann bei Bedarf dennoch angefragt werden, evtl. hat diese zukünfig auch Bürozeiten in Bamberg
Informationen zur psychotherapeutschen Stelle: Laut Studiwerk psychotherapeutische Stelle nicht (?) ausgelastet
--> Werbung für Stellen
Mensen und Kafeten: Wunsch: Öffnungszeiten bis 17 Uhr (Kafeten), Mensen auch länger öffnen (14.30) --> Studiwerk sagt, 14.15 ist machbar und gesichert.
Kafeten lohnen sich nicht da jetzt schon zu späteren Zeiten kaum besucht.
Essen in Mensa mind. 1 vegan , in Cafeteria das eine Essen vegetarisch/vegan
veganes Essen soll durch andere Gerichte subventioniert werden
Automaten sollen bleiben wo sie derzeit noch stehen
Kärntenstraße soll Automaten erhalten (evtl.)
Probleme mit Wohnheimen wurden besprochen
Anmerkung von Pascal (veganes Essen muss nicht in vegan übersetzt werden sonder kann auch vegan geplant sein)
Sprat gibt Anmerken weiter
Paul Bagls: Rückfrage: Ausgabezeit wird jetzt verlängert, ab wann kommt das? und wie konkret sind diese geworden?
Wurde nicht genannt, wird zusammen mit anderen Rückfragen gebündelt weitergegeben.
Beate führt den Bericht des Sprats fort
VV: ist im Bericht festgehalten --> kurz und bündig: Vorstellungen, Berichte,
Stuve Würzburg lädt Stuve Bamberg zu einer Weihnachtsfeier-Vernetzung am 10.12. ein ab 14 Uhr
alle Stuve Bayerns eingeladen
Mitgliederversammlung des freien zusammenschlusses der student:innenschaften (fzs) vom 5.-7. August in Dresden
Bericht der Fachschaft SOWI
Madame Brager, Lektorin für Wirtschaftsfranzösisch scheint wieder ausgefallen (fällt anscheinend häufig aus, es scheint regelmäßig zu Problemen mit/in diesem Kurs zu geben)
dadurch fallen viele Kurse im Moment aus
Frage: Wie war die bisherige Kommunikation?
Antwort Florian Knoch: Die Kommunikation lief bisher meist über das Sprachenzentrum, welches um schriftliche Beschwerden bat. Daraufhin waren Mitglieder der StuVe in verschiedenen Kursen und erstellten einen schriftlichen Bericht. Daraufhin kam es zu einem Treffen mit einem unter anderem Professor aus dem Beirat des Sprachenzentrums und der Leiterin, wobei mitgeteilt wurde, dass eine Person eignestellt werden soll, die Frau Brager vertreten kann. Dies wurde aber anscheinend nicht mehr weiterverfolgt.
Sebastian Meldung: Anmerkung an Jochen: schau aufs Handy
Pascal: bitte dem Stupa berichten, sobald es aus dem Beirat noch etwas gibt
Florian: wird berichtet, Handlung notwendig, Sitzung am Folgetag
Bericht aus dem Senat (Beate)
lange Sitzung; Thema ua. Rückgang der Studierendenzahlen
nächste Sitzung am 16.12.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
Rückmeldungen aus dem Stupa mitgenommen und wenn möglich umgesetzt
Beiträge: Rückblick übers letzte StuPa-Jahr, Senatsinterview, Bericht aus dem letzten StuPa
6. Wahlen und Entsendungen
Zertifizierungskommission (ZeKo) (nicht stimmberechtigt)
niemand
für Infos an Niklas Dörner wenden
Akademischer Beirat der Bamberger Akademie für Bildungstansfer (BABT)
niemand
Rückfrage Julius: Was passiert da?
Es ist keiner anwesend, der das Amt genauer kennt; Florian verweist auf den Stupa Vorsitz
Vorschlag Julius: Stellen noch einmal ausführlich vorstellen
Sebastian: StuPa-Wiki soll erstellt werden für solche Dinge
Bitte an alle Entsendeten: einmal dokumentieren, was man eigentlich macht
Referat für HiWi-Angelegenheiten
Jochen Mehlich (WIAI) stellt sich vor
Wahl einstimmig angenommen
Referat für Ökologie
Clara Seidel und Lisa Brishchuk (Psychologie, erstes Semester)
beide vorgestellt von Nicole Rupp
Wahl von Clara Seidel und Lisa Brishchuk in Blockwahl einstimmig angenommen
Referat für Gleichstellung
Minja Bosien (BAGLS)
stellt sich vor
Wahl einstimmig angenommen
Zentrale Studienzuschusskommission (ZStuZuSchKo)
Tobias Mirschberger (WIAI)
stellt sich vor
Wahl einstimmig angenommen
LAK
Christian Albrecht (WIAI)
stellt sich vor
Wahl einstimmig angenommen
Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit
Rücktritt Doro Gran
Florian: Es ist nicht geklärt, wie viele Studierende entsendet werden können. Es werden noch Personen für die Arbeitsgruppen unter der Steuerungsgruppe gesucht. Auf der Webseite sind die versch. Arbeitsgruppen mit Themengebieten aufgelistet
Frage: Wie groß ist das Potential etwas zu bewegen?
Antwort Florian: Es gibt Potential etwas zu bewegen
Paul: Mehr machbar in den Arbeitsgruppen als in der Steuerungsgruppe selber
keine Anwärter*innen
Vertreter oder Vertreterin der Schiedskommission für Widerspruchsverfahren in Vorgängen der internen Akkreditierung von Studiengängen
Florian erklärt interne Akkreditierung (Akkreditierung (=Qualitätsprüfung) durch eigene Gremien der Universität)
Pascal: tagt nie, sollte sie aber tagen dann ist sie super wichtig
keine Anwärter*innen
7. Anträge
Antrag A2
Nicole stellt den Antrag vor
Rückfrage Pascal: Gab es nach dem Antrag in der vorletzten Stupa-Legislatur nach Fahrradreperatursäulen an allen Uni-Standorten Informationen der Uni, an welchen Orten das möglich ist?
Antwort Nicole: Ihr ist nichts darüber bekannt. Ziel des Antrags ist es eine Liste mit mögl. Standorten zu erlangen
Jochen stellt Änderungsantrag Ä1 (fordert → bittet) – wird von den Antragsteller:innen übernommen
Frage Nicole Rupp: Was hat Hörmann gesagt über die Formulierung von Anträgen?
Antwort Jochen: Bitten liest sich schöner als fordern.
Debatte über das Formulieren von Anträgen
Fordern - Bitten
Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Redeliste
Geschäftsordnungsantrag angenommen   Ja Stimmen: 23
:::info
Pause bis 19:50 Uhr.
Pause beendet um 19:51
Felix Schweizer ist nicht mehr anwesend.
:::
ÄA2: Änderungsantrag wurde von den ANtragsstellern angenommen
Abstimmung über Antrag 2 mit Ä2: Antrag einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
8. Termine
Gespräch mit der Unileitung vssl. 07.02.2023
Weihnachtsfeier in Würzburg 10.12.2022 ab 14 Uhr (siehe Einladung)
9. Sonstiges
Amnesty International (Genehmigung vom StuPa benötigt)
Bente: AI stellt den Bericht vor (Bericht liegt vor)
Stand über Menschenrechtslage in Katar sollte stattfinden. Wurde von der Universitätsleitung genehmigt. Standort: Vor der Mensa
Nach Kontakt mit dem Studentenwerk kam eine Antwort von Campusdirekt aufgrund von politschen Gründen.
Universität lehnt nach erneuter Kontaktaufnahme über einen alternativen Standplatz den Antrag auf Stand aufgrund politischer Gründe ab.
Diskussion:
Giuliano: Flyer beinhaltet keine religiösen oder politischen Inhalte.
Christina Summerer: Kann Initiativantrag eingebracht werden noch nachdem Anträge geschlossen wurde.
Vorsitz: Kann nachträglich aufgenommen werden und als A3 behandelt werden.
Christina Summerer: Geschäftsordnungsantrag auf Pause
Gegenrede Lysander: Pause erst nach Diskussion über den Bericht
GO-Antrag wurde zurückgezogen.
Lysander: Gab es einen Grund für die Absage in den Antworten?
AI: Nein. Grund ist aufgrund von politischer Inhalte.
Sebastian: Begründung ist nicht gerechtfertigt.
Lysander: Derzeit zuwenige Informationen. Etwas Zurückhaltung bitte.
Miriam: Nie schlim sich für Menschenrechte zu positionieren.
Diskussion geht weiter
:::info
20:21 Katharina Ernst verlässt die Sitzung.
:::
RCDS(Maximilian Schießer): Pflichtet Lysander bezüglich der Nachfrage bei der Uni bei. Er kennt diverse öffnetliche Institutionen bzw. Gebäude, bei denen jewede politische Veranstaltung aus der Sorge, dass es zu Klagen von extremistischen Gruppen kommen könnte, nicht zugelassen werden. Deshalb sollte man zunächst den Hintergrund zur Absage klären.
Beate: Gegenrede gegen Argument der allgemeinen Erlaubnis für politische Bekanntmachungen - Ist für den Antrag, dass wir mehr als nur Anfragen.
Antrag A3 wird vorgestellt
Abstimmung GO Antrag Vertagung des Antrages
Nein Stimmen:19
Antrag abgelehnt
Diskussion über A3 geht weiter
LHG stellt Ä1
Abstimmung Ä1
Nein Stimmen: 14
Enthaltungen: 8
Antrag abgelehnt
Ä2 von BAGLS vorgestellt
Antragssteller nehmen Ä2 an
Mario: Warum war da Campusdirekt dabei?
In-Yu: Campusdirekt agiert als Teil des Studentenwerks
Guliano: Semantische Anmerkung: Antrag könnte verschieden ausgelegt werden
Abstimmung:
Ja Stimmen: 23
Enthaltungen: 9
Nein Stimmen: keine
Antrag angenommen
Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit
Antrag A1
Hochschulöffentlichkeit wird ausgeschlossen
Antrag A1 wird vorgestellt
Diskussionsrunde
Abstimmung A1 in geheimer Wahl
Ja Stimmen: 10
Nein Stimmen: 4
Enthaltungen: 16
Antrag A1 mit einfacher Mehrheit angenommen.
Vorsitz beendet die Sitzung um 21:46