# Protokoll vom 16. Juni 2020

Anwesende: Lotta Mayer, Jan Rothacher, Florian Knoch, Anika Amma, Niklas Dörner  
Beginn: 18:15 Uhr  
Ende: 20:00 Uhr

## Wer soll Kürzelinhaber\*in sein?

- Amt mit der Möglichkeit zur Vergabe der Emailadressen
- Möglichkeiten: Vorsitzende\*r des Studierendenparlaments oder Vorsitzende\*r des SpRats
- Lotta: am besten der\*die Vorsitzende des Parlaments
- Florian: Zustimmung
- Niklas: Wie wäre es, dem Vorsitz die Verantwortung zu übertragen, eine\*n Kürzelberechtigte\*n zu benennen?
- Jan: technisches Unterfangen des Kürzelverwaltens kann auch Probleme bereiten
- Niklas: Vorsitz ernennt eine Person, die die Kürzel in Abstimmung mit dem Vorsitz zu verwalten → sollte Schabernack vorbeugen
- Lotta: besser das Kürzel gleich der\*dem Vorsitzenden vermachen, dann ist der Amtswechsel einfacher
- Jan: 
    - größter Aufwand ist, am Anfang alle Gruppen durchzugehen
    - dieser Aufwand kann nicht delegiert werden, da die Gruppen nach einem gewissen Zeitraum gelöscht werden
    - betrifft Email-Adressen, Websites und Netzlaufwerke
- Lotta: Irgendetwas muss man als Vorsitzende\*r ja auch tun.
- Jan: Verwaltungsberechtigung kann dann dem StuVe-Büro übertragen werden
- Niklas: Aufwand ist vertretbar

> Wird dem\*der Vorsitzenden des Studierendenparlamentes übertragen.

## § 17 Absatz (1)

- Anika: vermerken, dass Niederschrift und Protokoll das gleiche meinen (z. B. »Niederschrift (Protokoll)«) oder immer das gleiche verwenden
- Niklas: Muss bei ersterem nicht im Folgenden dann überall Protokoll geschrieben werden?

> Vereinheitlichen.

- Niklas: »übersandt wird« durch »zugänglich gemacht wird« ersetzen

> Ersetzen.

- Anika: Gibt es zwei Fassungen des Protokolls?
- Jan: Es gibt beides.
- Niklas: Wäre dann nicht in Satz 1 zu sagen, dass beides erstellt werden muss?
- Anika: Wäre auch Teil der Transparenzpflicht.
- Lotta: die genauen Teile, die nicht öffentlich sein sollten, sollten vllt. flexibler vom Studierendenparlament festgelegt werden können?
- Niklas: die Dinge, die das StuPa nicht veröffentlichen will, sind tendenziell diejenigen, die es veröffentlichen sollte
- Jan: Personaldebatten dürfen laut GO nicht im Protokoll auftauchen
- Anika: ist aber anders als das Abstimmungsergebnis → Debatte nicht öffentlich, Abstimmungsergebnis öffentlich
- Lotta: auf die GO verweisen, was die nicht öffentlichen Teile angeht
- Anika: Jetzt schon Punkte ausschließen oder flexibel machen lassen?
- Niklas: vllt. Minimalmenge der Dinge, die nicht ins Protokoll kommen, über den Rest abstimmen → dann werden ggf. Debatten beeinflusst (wenn Interna durch Antrag einer Fraktion ins Protokoll kommen, dann werden gewisse Debatten ggf. nicht geführt)
- Anika: In der Huwi gab es früher zwei Varianten (eine online, eine nur bei physischer Einsicht zugänglich).
- Niklas: evtl. nicht öffentliche Niederschrift nicht erwähnen und stattdessen gewisse Themen ohne Protokoll besprechen (Gespräche unter drei)
- Lotta: »Nicht hochschulöffentliche Tagesordnungspunkte gemäß GO Absatz x Satz y sind nicht Teil des Protokolls.«
- Lotta: Protokolle müssen zeitnah zugänglich gemacht werden (GO), zeitnah übersandt werden (alte Fassung StuPa-GO), innerhalb von fünf Tagen verfasst werden (StuPa-GO)
- Anika: 
    - »Über jede Sitzung ist eine Niederschrift anzufertigen.« (statt Absatz 1)
    - »… und den Mitgliedern zeitnah zugänglich gemacht werden …« (weiter unten)

> »zeitnah« für die Versendung des Protokolls statt konkreter Tage

- Niklas: Möglichkeit der Stellungnahme streichen, da hierfür die Debatte Gelegenheit bietet; Stellungnahme ist dann ggf. sehr poliert und ausgefeilt im Gegensatz zum Debatteninhalt
- Lotta: Wie würde so eine Stellungnahme denn umgesetzt werden?
- Niklas: Mehrwert besteht darin, dass die unterlegene Seite ihren Punkt darlegt, geht aber aus dem Protokoll hervor
- Jan: Das wird niemand machen, weil das Aufwand ist.
- Niklas: wenn neue Argumente aufkommen, müsste die Thematik ggf. noch einmal ins Plenum gegeben werden
- Anika: Stellungnahmen können auch auf eigenen Webseiten veröffentlicht werden → müssen die ins Protokoll?
- Niklas: in neuem Absatz 5 „Sitzungsleitung“ statt „Vorsitzende/r“

> Streichen

Neue Formulierung:

> (1) Über jede Sitzung ist eine Niederschrift anzufertigen.
> 
> (2) Die Niederschrift muss Tag und Ort der Sitzung, eine Anwesenheitsliste, die Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.
> 
> (3) ¹In der Niederschrift sollen die Äußerungen der in das Studierendenparlament gewählten Personen nach Namen und Zugehörigkeit zur Statusgruppe aufgenommen werden.  
> ²Personen, die nicht gewählte oder beratende Mitglieder des Studierendenparlaments sind, werden auf Wunsch namentlich im Protokoll genannt und andernfalls im Protokoll als Gäst\*innen bezeichnet.  
> ³Abstimmungen über Beschlüsse, Anträge und Änderungsanträge sollen mit der exakten Anzahl an Stimmen der Zustimmung, der Ablehnung sowie der Enthaltung vermerkt sein.
> 
> (4) Mitglieder, die in einer nicht geheimen Abstimmung der unterlegenen Seite angehören, können verlangen, dass dies in der Niederschrift vermerkt wird.
> 
> (5) Die Niederschrift ist von der Protokollführung und von der Sitzungsleitung zu unterzeichnen.
> 
> (6) Protokolle sollen den Mitgliedern zeitnah zugänglich gemacht werden.
> 
> (7) ¹Über die Genehmigung der Niederschrift entscheidet das Studierendenparlament mit einfacher Mehrheit. ²Auf Antrag eines Mitglieds kann das Protokoll der vorausgegangenen Sitzung geändert werden.
> 
> (8) ¹Der Vorsitz veröffentlicht die Protokolle, nachdem sie genehmigt wurden. ²Personaldebatten sind nicht Teil des öffentlichen Protokolls.

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nächste Sitzung: 23. Juni, 18:00 Uhr