Protokoll vom 2. Juli 2020

Anwesende: Jan Rothacher, Niklas Dörner, Florian Knoch, Marie Müller, Josi Perzl, Lotta Mayer Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:30 Uhr 
 Anmerkung: Die heute behandelten Paragraphen folgen der Nummerierung der überarbeiteten Geschäftsordnung. Paragraph 20 (neu) bezeichnet daher Paragraph 19 (alt) 
 
 Marie Metaanmerkung: ScreenReader lesen das Gendersternchen mit vor, daher würde sie die GO noch einmal mit Doppelpunkt gendern 
 
 § 20 Wahldurchführung 
 Absatz 1 Satz 1 
 
 Florian Die Sitzungsleitung ernennt zur Durchführung der Wahl einen Wahlausschuss, der aus bis zu drei Mitgliedern des Studierendenparlaments besteht. 
 
 
 Florian Mitglieder sollten nicht unbedingt wählende Mitglieder sein → für nicht stimmberechtigte Mitglieder offen halten 
 
 Absatz 2 Satz 1 
 
 Florian Verfahren/Wahlgrundsätze festlegen? 
 Josi Vorschlag: auf das Hochschulgesetz verweisen? 
 Jan Regelung unklar 
 Florian steht auch in der GO nicht (zumindest nicht auf den ersten Blick ersichtlich) → Vorschlag zurückgezogen 
 
 Anmerkung: Dieses Thema wurde bereits beim letzten Mal besprochen. 
 § 22 Änderung der Geschäftsordnung 
 Absatz 1 
 
 Florian ¹Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung müssen über das Antragstool des Studierendenparlaments oder in schriftlicher Form beim Vorsitz eingereicht werden. (Satz 2 streichen) 
 
 Damit endet dieser Durchgang der GO-Revision. 
 
 Rückmeldungen von Loskarn zur GO 
 
 Jan nach der Rückmeldung wurde die hart quotierte Redeliste gestrichen 
 Marie es gibt ein Verfassungsgerichtsurteil, das sagt, dass harte Quotierungen in Vereinen nicht grundgesetzwidrig sind
 
 https://www.bundestag.de/resource/blob/556776/1d09f7fb98305d183bfb30ac15c1d3d7/wd-3-080-18-pdf-data.pdf (bezieht sich allgemein auf Quoten) 
 Amtsgericht Charlottenburg hat hart quotierte Redeliste nicht kassiert 
 
 
 Jan wird noch einmal an Loskarn gegeben 
 Lotta bei der letzten Novellierung der Grundordnung gab es Probleme mit der Überprüfung durch Loskarn, zweite Prüfung erfolgte dann durch Herrn Friedrich (Referent der Kanzlerin) → ist ggf. für eine Geschäftsordnung nicht nötig? 
 Jan fertige GO wird erneut von Loskarn geprüft 
 
 Sonstiges 
 
 Jan Rückmeldungen zu der Aufgabenteilung zwischen StuPa und SpRat wurden von anderen Unis angefragt 
 Lotta on behalf of Luis :
 
 Als TOP für die nächste Sitzung fände ich es gut, wenn wir uns mal überlegen wie wir Fachschaften und politische HSGen auch informell n bisschen näher bringen können, damit wir dann entspannt in Stupa und Sprat starten können ? 
 
 
 Lotta Umsetzung unklar 
 Josi Get Together wäre sicher nicht schlecht, aber da müsste Luis mal seine Ideen vorstellen 
 
 
 Jan Brauchen wir eine weitere Sitzung?
 
 Josi wäre vermutlich erst nach der Wahl sinnvoll 
 
 
 Jan Rückmeldungen zu der Aufgabenteilung zwischen StuPa und SpRat wurden von anderen Unis angefragt
 
 Lotta Es wäre sinnvoll, wenn das Gremium ein wenig selbst zu sich findet. Anregungen sind hilfreich, aber wir sollten nicht zu viel festlegen. 
 
 
 Florian Wie sieht es mit HowTos aus? Aus dem ersten Protokoll:
 
 Protokollführung (Christina, Jan) → halb fertig, soll bis nächste Woche fertig werden 
 Sitzungsleitung → grundsätzlich sinnvoll, kann aber auch im Prozess erstellt werden 
 Wissensmanagement (Florian) → bisher noch nicht bearbeitet, wird nicht weiter verfolgt 
 Archiv (aus dem Wissen bisheriger Funktionsträger*innen)
 
 für die verschiedenen Gremien, insbesondere wer mit wem sprechen muss 
 ein SharePoint mit Übersichten zu den verschiedenen Gremien soll es im FSR schon geben 
 wird dann aufgenommen 
 
 
 
 
 Jan Finanzsachen sollen noch geregelt werden
 
 Josi Rechnungen sind häufig bei der GuK gelandet, vermutlich wegen eines Schilds »Studierendenvertretung« vor der U11 → würde ggf. auch mit Sachen fürs StuPa geschehen 
 Jan können wir gern mal ansprechen und regeln (ggf. über die Poststelle) 
 
 
 Jan der StuPa-Vorsitz soll die Mitarbeiter*innen des Büros anstellen 
 Jan braucht es einen zweiten internen VC-Kurs fürs StuPa?
 
 Florian Dateien wie HowTos etc. sollten besser ins Wiki gestellt werden 
 
 
 Jan Was passiert mit den Emails?
 
 Florian Weiterleitung von FSR/Konvent an StuPa wäre sinnvoll 
 Josi 
 Jan Emailadressen ( stupa.stuve@uni-bamberg.de und sprat.stuve@uni-bamberg.de ) wurden beantragt 
 
 
 Lotta sendet noch FSR-Überlebenskunst weiter an Jan